Pressemitteilung der Initiative Togo Action Plus e.V.

Hervorgehoben

Pressemitteilung der Initiative Togo Action Plus e.V.: Der Togolese Komi Michel Evoda von der Polizei erschossen.

Am 12 Dezember 2013 ist der 28-jährige Togolese, der in einem Rugby Club in Köln spielte, von der Polizei mit zwei Kugeln in den Kopf erschossen worden.
Die offizielle Version ist: er hatte Streit mit seiner deutschen Frau. Er wollte sie töten. Die Polizei wurde angerufen.
Die Initiative Togo Action Plus e.V fordert Aufklärung.
Die Familie von Komi Michel Evoda in Togo (West-Afrika) hat ein Recht auf die Wahrheit ohne Vertuschung!
Stoppt die Kriminalisierung der AfrikanerInnen in der BRD durch die Behörden!
Die Tötung den AfrikanerInnen geht weiter: Christy Schwundeck, Domique Koumadio, Laye Condey, Oury Jalloh …
Wer ist der nächste?
Die Straflosigkeit der Polizei in der BRD muss beendet werden.

Initiative Togo Action Plus e.V
Komi E.
Kontakt: togoactionplus@googlemail.com

Es ist Rassismus

Hervorgehoben

Telefonat zwischen Andreas S. mit dem Bereitschaftsarzt Dr. B. am 07.01.2005 in Dessau:

Polizei: „Wir bräuchten dich mal.“

Arzt: „Was haste denn?“

Polizei: „Na, eine Blutabnahme“

Arzt: „Na, dann mach ich das.“

Polizei: „Ja, pikste mal ’nen Schwarzafrikaner.“

Arzt: „Ach du Scheiße.“

Polizei: Lachen.

Arzt: „Da finde ich immer keine Vene bei den Dunkelhäutigen.“

Polizei: „Na, bring doch ’ne Spezialkanüle mit.“

Arzt: „Mach ich.“

Kein Kommentar! Das ist eine Diskriminierung, purer Rassismus!

Aufklärung muss sein. Wir bleiben dran.

Oury Jalloh, das war Mord!

Rira bien, qui rira le dernier!

Komi E., Initiative In Gedenken an Oury Jalloh e.V.

Antwortschreiben auf die Zurückweisung der Strafanzeige wegen Mord von Thomas Ndindah

Hervorgehoben

Werter Herr Dr. Krauß,

vielen Dank für Ihr Antwortschreiben bezüglich meiner Strafanzeige wegen Totschlag oder Mord gegen unbekannte Polizeibeamte im Todesfall Oury Jalloh mit dem AZ ARP 308/13-5.

Bezüglich Ihrer darin hergeleiteten Argumentationskette auf der Grundlage der Urteilbegründung der 1. Großen Strafgerichtskammer am Landgericht Magdeburg habe ich mir erlaubt, Ihnen ein persönliches Antwortschreiben entgegen zu halten (Werter Herr Dr Krauss.pdf), welches Sie zuzüglich der in diesem Schreiben als Anlage aufgezählten Dokumente im Anhang dieser Mail finden.

Mir ist bewußt, dass meine Antwort kein vorgesehenes Rechtsmittel mit Suspensiv- oder Devolutiveffekt bezüglich Ihrer Entscheidung sein kann, die Ermittlungen an die Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau zu
verweisen, würde Sie aber trotzdem bitten wollen, die darin entworfene alternative Betrachtungsweise der Sachlage im Sinne einer Gegenvorstellung zur Kenntnis zu nehmen.

Mit rechtsstaatlichen Grüßen
Thomas Ndindah

Gesamtes Schreiben an den Generalbundesanwalt vom 24. Februar 2014:
Werter Herr Dr Krauss

Antwortschreiben der Generalbundesanwaltschaft vom 11. Februar 2014:
Generalbundesanwaltschaft-Antwortschreiben zu Strafanzeige-11.11.2013

Ursprüngliche Anzeige vom 11. November 2013:
Anzeige

Veröffentlicht unter 821453

Pressemitteilung zur Antwort des Generalbundesanwalts

Hervorgehoben

Deutsche Justiz lehnt Aufklärung der Todesumstände von Oury Jalloh ab!

Generalbundesanwalt weist Strafanzeige der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh direkt an die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau zurück

Genau drei Monate nachdem die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh Strafanzeige wegen Mord oder Totschlag gegen unbekannte Polizisten beim Generalbundesanwalt eingereicht hat, erklärt der Karlsruher Oberstaatsanwalt Matthias Krauß in seinem Schreiben vom 11. Februar 2014, dass diese Strafanzeige nicht in den Zuständigkeitsbereich des Generalbundesanwaltschaft falle.

[...]

Komplette PM als PDF: PM_17.Februar2014

Antwortschreiben Generalbundesanwalt

Hervorgehoben

Am 11. Februar hat die Generalbundesanwaltschaft auf die Strafanzeige der Initiative vom 11. November 2013 geantwortet:

Soweit Sie behaupten, die Sachverhaltsaufklärung würde von den Landesbehörden in Sachsen-Anhalt boykottiert, ist dies kein Kriterium, das die ausnahmsweise Zuständigkeit des Generalbundesanwalts begründet. [...] Ich habe deshalb Ihre Strafanzeige an die zuständige Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau weitergeleitet. Dort wird das Ergebnise des neuen Sachverständigengutachtens einer genaueren Prüfung unterzogen werden.

Die junge Welt berichtet über die Strafanzeige und die Antwort des Generalbundesanwalts: http://www.jungewelt.de/2014/02-15/037.php

Das Antwortschreiben: generalbundesanwalt_2014-02-11

Pressemitteilung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.

Hervorgehoben

Generalbundesanwalt beanstandet die rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung durch das Magdeburger Landgericht und spricht sich für die Aufhebung des Urteils im Verfahren gegen Andreas Schubert aus

Vor gut einem Jahr, am 13. Dezember 2012, hatte die 1. Große Strafkammer des Landgerichts Magdeburg den angeklagten Dienstgruppenleiter Andreas Schubert im Fall Oury Jalloh wegen fahrlässiger Tötung schuldig gesprochen. Das Gericht verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 10.800 €, weil Schubert es unterlassen hatte, den vorgeschriebenen Richtervorbehalt bezüglich der Legitimation und der Dauer der Ingewahrsamnahme von Oury Jalloh einzuholen. Obwohl der Richtervorbehalt bei längerer Ingewahrsamnahme zwingend vorgeschrieben ist, wertete die Strafkammer Magdeburg den Rechtsbruch des damaligen Dienstgruppenleiters als einen “vorsatzausschliessenden Tatumstandsirrtum” und milderte auf diese Weise das Strafmaß des Angeklagten erheblich.

Sowohl Nebenklagevertretung als auch die Dessauer Staatsanwalt hatten in ihren Revisionsbegründungen ausführlich dargelegt, dass in diesem Fall nicht von einer Fahrlässigkeit des Andreas Schubert auszugehen ist. Vielmehr hätte das Landgericht Magdeburg zu dem Schluss kommen müssen, Schubert wegen Freiheitsberaubung mit Todesfolge schuldig zu sprechen.

[...]

Ganze PM als PDF: PM_3.Januar2014

Strafanzeige der Inititative mit Dokumentation des Brandversuchs

Hervorgehoben

UPDATE vom 15.11.: Die Anzeige wurde am 11. November parallel per Post und E-Mail verschickt.

UPDATE on november 16th: find an english translation of our charges here.

Am 11. November 2013 hat die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V. sowie mehrere Einzelpersonen Strafanzeige wegen Totschlag oder Mord gegen unbekannte Polizeibeamte im Todesfall Oury Jalloh bei Generalbundesanwalt Harald Range in Karlsruhe gestellt. Im Folgenden die Dokumentation dieser Anzeige (alle Dokumente im PDF-Format):

1. Anzeige

2. Anlage zur Strafanzeige beim Generalbundesanwalt – Bildmappe – angefertigt am 17. und 20. August 2013 zur Dokumentation der Brandversuche durch den Brandsachverständigen Maksim Smirnou in Waterford / Irland

3. Indizien und Beweise im Todesfall Oury Jalloh, die eine Ermittlung in Richtung Mord zwingend notwendig machen

Fire Investigation Report by expert Maksim Smirnou

Hervorgehoben

On 7 th of January 2005 fire discovered in detention room of Dessau Police Station caused death of Mr. Oury Jalloh. Deceased found chained to the wall and floor by his both hands and legs on reminds of burned mattress. It has passed 20 minutes between alarm off and the fire extinguished by fire brigade. Cigarette lighter was produced by policemen as source of ignition.

Download the full report as PDF file (contains potentially disturbing images!): Fire Investigation Report full

700 x 50 Euro für unabhängigen Brandgutachter

Hervorgehoben

Am 7. Januar 2005 ist Oury Jalloh im Polizeirevier Dessau bei lebendigem Leib verbrannt. Bis heute ist nicht geklärt, was an diesem Tag in Zelle Nr. 5 tatsächlich geschehen ist. Während Verwandte, FreundInnen und die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh von Mord sprechen, wurde im ersten Prozess gegen zwei Polizisten lediglich Anklage wegen „fahrlässiger Tötung“ bzw. „fahrlässiger Körperverletzung mit Todesfolge“ erhoben. Der Prozess endete mit einem Freispruch, obwohl sich PolizeizeugInnen in eklatante Widersprüche verwickelt hatten. Am 7. Januar 2010 kassierte der Bundesgerichtshof in einer spektakulären Entscheidung das Urteil des Dessauer Landgerichts. Der Fall wird nun seit zwei Jahren vorm Landgericht Magdeburg neu verhandelt.

Bis heute fußt die Klage der Staatsanwaltschaft auf der Annahme, dass Oury Jalloh trotz Fixierung an Armen und Beinen mit einem Feuerzeug seine feuerfeste Matratze selber angezündet habe. Das fragliche Feuerzeug ist jedoch erst zwei Tage nach dem Brand aufgetaucht. Zudem wurde bei einer erneuten Untersuchung dieses Feuerzeugs ganz klar festgestellt, dass es sich zur Brandzeit nicht am Brandort befunden haben kann. Denn es weist keinerlei Materialspuren der Matratze oder der Kleidung von Oury Jalloh auf. Mit diesen hätte es aber verschmolzen sein müssen. Ebenfalls verschwunden sind die Videobänder von der Durchsuchung der Zelle, hinzu kommen weitere Ungereimtheiten aus jüngster Zeit..

Die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh hat daher einen bekannten Brandgutachter gebeten, in einem unabhängigen Gutachten zu klären, wie das Feuer entstanden ist und welchen Verlauf es genommen hat. Denn für die Verwandten von Oury Jalloh genauso wie für die Oury Jalloh-Initiative, für die Black Community (nicht nur) in Deutschland und für alle, die in einer Gesellschaft ohne Rassismus und Diskriminierung leben möchten, ist es von allerhöchster Bedeutung, die Wahrheit über den Tod von Oury Jalloh ans Licht zu bringen und Klarheit über strukturellen Rassismus insbesondere in deutschen Polizeistationen zu erlangen. Einziges Problem: Ein solches Brandgutachten ist sehr teuer – insgesamt 40.000 Euro. Nicht nur, weil es erforderlich ist, die Zelle nachzubauen, auch Matratzen und andere Materialien müssen angeschafft werden. Hinzu kommen Reise-, Übersetzungs- und sonstige Sachkosten.

Sicherlich, 40.000 Euro sind viel Geld. Wir glauben allerdings, dass diese Ausgabe notwendig ist, vor allem deshalb, weil sich Polizei und Staatsanwaltschaft von Anfang an auf ein einziges Brandszenario festgelegt haben, und zwar das unwahrscheinlichste. Das Geld wollen wir in den nächsten Monaten in einer massenhaften Crowdfunding-Kampagne mit Unterstützung möglichst vieler Spender_innen sammeln, weshalb wir die Devise „700 x 50 Euro“ ausgegeben haben.

Natürlich sind auch kleinere oder größere Beträge willkommen. Mit unserem Rechenbeispiel wollen wir lediglich deutlich machen, dass das Geld schnell zusammen kommen könnte, wenn sich nur genügend Menschen beteiligen.

In diesem Sinne möchten wir um drei Dinge bitten:

Individuelle oder kollektive Spenden – jeder Betrag ist willkommen!

Weiterleitung dieses Spendenaufrufes – gerne auch in sozialen Netzwerken!

Einladung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zu Veranstaltungen!

Spenden sind steuerlich absetzbar. Bitte nutzt diesen vereinfachten Zuwendungsnachweis zur Vorlage beim Finanzamt: zuwendungsnachweis

Aufruf als PDF: 700×50

Veranstaltung der Initiative Togo Action Plus e.V.: Die deutsche barbarische Kolonisierung Togos (West-Afrika)

Veranstaltung der Initiative Togo Action Plus e.V.: Die deutsche barbarische Kolonisierung Togos (West-Afrika)

Am 12. April 2014 in Berlin
Colbestrasse 19
10247 Berlin Friedrichshain
U5 Samariterstrasse

Nach der barbarischen Sklaverei in Afrika hatten es die Europäer noch nicht satt, die Kolonialisierung Afrikas war das nächste Ziel.
Dazu passen Wörter wie: Imperialismus, Herrschaft und Ausbeutung.
Deutschland hatte in Afrika vier Kolonien und hat diese stark ausgebeutet (Togo, Kamerun,Tansania und Namibia).
In Togo haben die deutschen Kolonialherrscher 30 Jahre lang gewütet (von 1884 bis 1916). Während dieser Zeit töteten sie viele Menschen und beuteten diese auch stark aus (Kaffee, Kakao, …)
Es gab auch Widerstand geVeranstaltung der Initiative Togo Action Plus e.V.: Die deutsche barbarische Kolonisierung Togos (West-Afrika)

Am 12. April 2014 in Berlin
Colbestrasse 19
10247 Berlin Friedrichshain
U5 Samariterstrasse

Nach der barbarischen Sklaverei in Afrika hatten es die Europäer noch nicht satt, die Kolonialisierung Afrikas war das nächste Ziel.
Dazu passen Wörter wie: Imperialismus, Herrschaft und Ausbeutung.
Deutschland hatte in Afrika vier Kolonien und hat diese stark ausgebeutet (Togo, Kamerun,Tansania und Namibia).
In Togo haben die deutschen Kolonialherrscher 30 Jahre lang gewütet (von 1884 bis 1916). Während dieser Zeit töteten sie viele Menschen und beuteten diese auch stark aus (Kaffee, Kakao, …)
Es gab auch Widerstand gegen die deutsche Kolonialisierung Togos.
Damals wurde Togo von den Kolonialherrschern “Togoland” genannt.
Aller Widerstand der Kolonialisierten gegen die deutschen Kolonialherrscher wurde mit Repression geahndet.
Viele Togoles_innen wurden damals umgebracht, weil sie Widerstand leisteten.
Viele Dörfer wurden systematisch von den deutschen Kolonialherrschern niedergebrannt.
Die tragische Kolonialisierung Togos wird bis heute ignoriert. Viele wollen nichts
davon hören oder wissen.
Das ist Vergangenheit, sagen sie. Für die Kinder der Opfer der deutschen Kolonialisierung kann dies nicht Vergangenheit bleiben. Es muss darüber aufgeklärt werden.

Die Initiative Togo Aktion Plus e.V hat dazu recherchiert und organisiert zu diesem Thema eine Veranstaltung. Ziel dieser Veranstaltung ist es, die Leute zu informieren und an die getöteten Opfer der deutsche Kolonialisierung Togos zu erinnern und Aufklärung zu fordern. Deutschland muss versuchen, die tragische Kolonialzeit in Togo aufzuarbeiten.
Sklaverei, Kolonialisierung, Imperialismus und Mord stellen ein Verbrechen gegen die Menschheit dar.

Programm:
18.00 Uhr: Vorstellung
18.20 Uhr: Anfang der Veranstaltung mit dem Togolesen Komi E.
19.40 Uhr: Pause (Speisen aus Togo)
20.00 Uhr: Film über die Sklaverei in Afrika: Roots (Kunta Kinte) – Eine afrikanische Kindheit.
20.30 Uhr: Fragerunde/ Diskussion
21.30 Uhr: Ende der Veranstaltung

Veranstaltunsort:
Colbestrasse 19
10247 Berlin Friedrichshain
U5 Samariterstraßegen die deutsche Kolonialisierung Togos.
Damals wurde Togo von den Kolonialherrschern “Togoland” genannt.
Aller Widerstand der Kolonialisierten gegen die deutschen Kolonialherrscher wurde mit Repression geahndet.
Viele Togoles_innen wurden damals umgebracht, weil sie Widerstand leisteten.
Viele Dörfer wurden systematisch von den deutschen Kolonialherrschern niedergebrannt.
Die tragische Kolonialisierung Togos wird bis heute ignoriert. Viele wollen nichts
davon hören oder wissen.
Das ist Vergangenheit, sagen sie. Für die Kinder der Opfer der deutschen Kolonialisierung kann dies nicht Vergangenheit bleiben. Es muss darüber aufgeklärt werden.

Die Initiative Togo Aktion Plus e.V hat dazu recherchiert und organisiert zu diesem Thema eine Veranstaltung. Ziel dieser Veranstaltung ist es, die Leute zu informieren und an die getöteten Opfer der deutsche Kolonialisierung Togos zu erinnern und Aufklärung zu fordern. Deutschland muss versuchen, die tragische Kolonialzeit in Togo aufzuarbeiten.
Sklaverei, Kolonialisierung, Imperialismus und Mord stellen ein Verbrechen gegen die Menschheit dar.

Programm:
18.00 Uhr: Vorstellung
18.20 Uhr: Anfang der Veranstaltung mit dem Togolesen Komi E.
19.40 Uhr: Pause (Speisen aus Togo)
20.00 Uhr: Film über die Sklaverei in Afrika: Roots (Kunta Kinte) – Eine afrikanische Kindheit.
20.30 Uhr: Fragerunde/ Diskussion
21.30 Uhr: Ende der Veranstaltung

Veranstaltunsort:
Colbestrasse 19
10247 Berlin Friedrichshain
U5 Samariterstraße