Black Lives Matter #GeorgeFloyd

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Dear Black family, viele von uns trauern, viele von uns sind wütend,
viele von uns haben das Bedürfnis, etwas zu tun. Bitte kontaktiert uns
und lasst uns wissen was ihr braucht. Wir haben den BLM-Protestmarsch im
Juli abgesagt, weil wir uns weigern, die Leben Schwarzer Menschen
während dieser Pandemie zu gefährden. Wir stehen zu dieser
Entscheidung, sind aber offen, einen Weg zu finden, um unsere Community
zu unterstützen. Viele von euch haben gestern versucht, an unserem
monatlichen Stammtisch teilzunehmen, sodass wir eventuell bald einen
zusätzlichen planen, bei dem wir uns sehen und miteinander austauschen
können. Bitte kontaktiert uns per E-Mail: kontakt@blacklivesmatterberlin.de

Link: engl.

Dear white people, viele von euch haben uns geschrieben und erwarten,
dass wir eine Demo organisieren, damit ihr Unterstützung leisten
könnt. Aber fragt euch selbst: Müsst ihr demonstrieren gehen, damit
ihr selbst euch besser fühlt? Was bedeutet es, eure Solidarität zu
zeigen, wenn sie sich auf eine Demo beschränkt, aber nicht darüber
hinaus geht? Was tut ihr an den Tagen, an denen ihr nicht auf der
Straße demonstriert? Wenn ihr unbedingt demonstrieren wollt, warum
organisiert ihr dann nicht selbst eine Demo und fragt uns, was ihr tun
müsstet, um unsere Stimmen einzubeziehen.

Wir sind nicht hier, um euer Bedürfnis zu befriedigen, eure niedrigste
Ebene der “allyship” zu zeigen. Jede Woche wird eine Schwarze Person
ermordet, Oury Jalloh wurde vor über einem Jahrzehnt ermordet, und
nichts ist passiert. Hanau ist weniger als 3 Monate her, erinnert ihr
euch überhaupt an ihre Namen? Heute ist der Jahrestag der Ermordung von
5 Menschen durch Neonazis in Solingen. Wenn ihr auftaucht, sobald der
Mord an Schwarzen Menschen trendet, dann seid ihr nur ein weiteres
Problem im Kampf um Racial Justice.

An alle: In der Zwischenzeit haben wir mit den Organisatoren in
Minneapolis gesprochen, und sie haben uns gebeten, ihre Bewegung vor Ort
zu unterstützen, indem wir folgende Dinge tun:

Unterzeichnet diese Petitionen:

*
https://act.colorofchange.org/sign/justiceforfloyd_george_floyd_minneapolis
[10] Continue reading

Initiative in Gedenken an Oury Jalloh stellt Strafanzeige wegen Mordes

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Aufgrund der eindeutigen Beweislage, dass das Feuer von Dritter Hand gelegt worden sein muss (kein Feuerzeug / gutachterliche Stellungnahmen) sowie mit Blick auf zahlreiche weitere Indizien und konkrete Hinweise auf den bzw. die Täter bzw. Mittäterinnen, sehen es die Zeichnerinnen als unabdingbar an, diese konkrete Strafanzeige gegen den damaligen Polizeibeamten S. als Haupt- bzw. Mittäter zu stellen.

Hiermit erstatten wir Anzeige wegen Mordes an Oury Jalloh am 7.1.2005 im Polizeirevier Dessau.

GBA-      Anzeige    07.12.2017                                                          > als pdf

GBA-      Anzeige / Anhang   07.12.2017                                           > als pdf

LKA-Gutachten zum Feuerzeug  20.06.2012                                  > als pdf

Das ist kein gerechtes Urteil – Erklärungen zum schriftlichen Urteil – NSU Prozess

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30.04.2020 Presseerklärung: Das NSU-Urteil negiert die Dimension des NSU-Terrornetzes und ignoriert die Ergebnisse der Beweisaufnahme

Der Rechtsstaat hat die Opfer des NSU-Terrors im Stich gelassen. Auch das schriftliche Urteil des Oberlandesgerichts München trägt nichts zur Wahrheitsfindung im NSU-Komplex bei. Es ist formelhaft, ahistorisch und kalt. Der Umfang von 3.025 Seiten soll verschleiern, dass der Senat unter Vorsitz von Manfred Götzl seiner Aufgabe der Wahrheitsfindung und der Wiederherstellung des Rechtsfriedens nicht gewachsen war.
Der Tag der mündlichen Urteilsverkündigung vor fast zwei Jahren hat sich bei unseren
Mandant*innen eingebrannt. Und dies nicht nur, weil Neonazis im Zuschauerraum begeistert klatschten, sondern auch, weil Manfred Götzl schon damals die Nebenkläger*innen, ihre Perspektive und ihre Interessen mit keiner einzigen Silbe erwähnte. Die jetzt vorgelegten schriftlichen Urteilsgründe, die die immer gleichen Satzfolgen wiederholen, sind auf 3.025 Seiten eine Fortschreibung dieser Missachtung des Gerichts gegenüber den Opfern des NSU ..

(komplette Presseerklärung / Nebenkläge):      Link / pdf

30.04.2020 Erklärung von Elif Kubaşık, der Witwe des am 4. April 2006 ermordeten Mehmet Kubaşık, zum Urteil des Oberlandesgerichts München

Das ist kein gerechtes Urteil

Immer wieder bin ich nach München ins Gericht gekommen, ich habe als Zeugin ausgesagt, obwohl es mir unendlich schwerfiel. Aber ich schuldete dies Mehmet. Für ihn, für uns, für unsere Kinder habe ich gekämpft.

Ich hatte so viele Fragen:
Wie konnte eine bewaffnete Gruppe über Jahre hinweg faschistische Morde und Anschläge in Deutschland begehen?
Warum wurden sie nicht gestoppt?
Was wusste der Staat davon?
Bevor Mehmet ermordet wurde, hatten sie schon sieben andere Menschen umgebracht.

Ich fragte mich, wie groß diese Gruppe war.

Das waren doch nicht nur diese drei. Gehörten zu der Gruppe Nazis aus Dortmund? Liefen die Helfer dieser Mörder vielleicht in einer der vielen Nazidemonstrationen mit, die auch an unserem Haus vorbei ziehen? Man muss kein hoher Polizist sein, um zu sehen, wie gefährlich sie sind, wie viel Hass sie haben.

Um Antworten auf diese Fragen zu erhalten, bin ich zum Gericht gekommen.

Und ich wollte ein gerechtes Urteil.

Aber dann kam der Tag, als Sie als Gericht das Urteil gesprochen haben. Dieser Tag hat sich bei mir eingebrannt. Ich konnte es nicht vergessen, mit welcher Unbarmherzigkeit Sie versucht haben Ismail Yozgat, der seinen Sohn verloren hat, während des Urteils zum Schweigen zu bringen. Dabei klagte er nur aus Schmerz ..

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In Gedenken an William Tonou-Mbobda

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In Gedenken an William Tonou-Mbobda / Link: 26.4.20 – Kundgebung> facebook-video                                                                                             & facebook – Justice for Mbobda

Pressemitteilung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh, 21.4.2020 / Link: pdf

Heute, am 21. April 2020, gedenken wir dem ermordeten William Tonou-Mbobda, der vor genau einem Jahr von den Mitarbeitern der Sicherheitsfirma KLE auf dem Gelände des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf auf brutale Weise zwangsfixiert wurde und infolgedessen erstickte. Wir sprechen der Familie und seinen Freund*innen unser tiefstes Mitgefühl aus und unterstützen die Black Community Coalition for Justice & Self-Defense in ihrem Kampf für Aufklärung und Gerechtigkeit in diesem weiteren Fall von tödlich-rassistischer Gewalt gegen einen wehrlosen Menschen in Deutschland.

Als Initiative in Gedenken an Oury Jalloh sehen wir es einerseits als unsere Aufgabe, uns für die Stimme der Angehörigen des Opfers sowie für ihre Wünsche und Bedürfnisse stark zu machen. Auf der anderen Seite sehen wir uns als Aktivist*innen in der Verantwortung uns kontinuierlich und konsequent selbst zu organisieren, um Fakten und Beweise in die Öffentlichkeit zu bringen, die das systematische Morden von BIPoC-Menschen, die als nicht-weiß gelesen werden und zu marginalisierten Gruppen, wie Menschen mit körperlichen oder mentalen Einschränkungen oder Menschen aus deprivilegierten Milieus gehören, zu entlarven. Um somit den sogenannten Rechtsstaat in seinem aktivem Wegschauen und Vertuschen sowie seiner Untätigkeit, die Wahrheit ans Licht bringen zu wollen, zu demaskieren.

Daher möchten wir den heutigen Tag zum Anlass nehmen, auf ein wichtiges Detail innerhalb der offiziellen Ermittlungsarbeit aufmerksam zu machen, welches wir als eines der gravierenden Ursachen für die Vertuschung der Morde an Oury Jalloh als auch bei William Tonou-Mbobda deutlich sehen können: Die Verhinderung der Aufklärung und die Manipulation der Fakten beginnt bereits in einem sehr frühen Stadium der offiziellen Ermittlungsarbeit und zwar bei den hinzugezogenen medizinischen Gutachter*innen und deren Stellungnahmen.

Die Nicht-Aufklärung des Brandmordes von Oury Jalloh durch Polizeibeamte in Dessau vor mehr als 15 Jahren steht diesbezüglich sogar in personellen Zusammenhang mit der Nicht-Aufklärung des Erstickungstodes von William Tonou-Mbobda durch Sicherheitsbeamte des UKEs in Hamburg, was uns die institutionelle Systematik deutlich darstellt:

Der Rechtsmediziner Prof. Klaus Püschel, der die Obduktion des Leichnams von William Tonou-Mbobda durchführte, ist selbst als Leiter der Rechtsmedizin am UKE in Hamburg tätig. Er attestierte dem Opfer eine Herzvorerkrankung, die ursächlich für dessen Tod gewesen sei und nicht etwa die völlig unverhältnismäßigen Gewalteinwirkungen des Sicherheitspersonals, die sich unter anderem mit vollem Körpereinsatz auf seinen Brustkorb gesetzt hatten.

Im Fall von Oury Jalloh war Prof. Klaus Püschel derjenige, der dem damaligen Dessauer Polizeiarzt Dr. Andreas Blodau attestierte, dass dieser mit der Anordnung einer zwanghaften 4-Punkt-Fixierung des stark alkoholisierten Oury Jalloh in Zelle 5 ohne besondere Kontrollmaßnahmen aus ärztlicher Sicht keinen Fehler begangen habe. Zudem hatte Prof. Püschel im Jahr 2009 in einer gutachterlichen Stellungnahme die Frage zu beantworten, »[…], ob der Arzt Herr Dipl. Med. A. Blodau sich wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen strafbar gemacht habe.«. Darüber hinaus hatte Prof. Klaus Püschel bereits einem Bremer Polizeiarzt, der den Brechmitteleinsatz und den daraus resultierenden Erstickungstod von Achidi John im Jahr 2001 zu verantworten hatte, ebenfalls ein »Unbedenklichkeitserklärung« ausgestellt, als dieser im Jahr 2004 als Gutachter vor Gericht auftrat.

Anhand dieser drei Fälle zeigt sich, dass Herr Prof. Klaus Püschel aktiv an der Vertuschung der aufgeführten Gewaltverbrechen beteiligt war bzw. mehrfach seine Position missbraucht hat, indem er auf der Grundlage eigener Interpretationen für den Schutz der Täterinnen eingetreten ist und juristische Konsequenzen für die Täterinnen abgewendet hat.

Konsequenter Weise muss die sofortige Entlassung von Prof. Klaus Püschel als Leiter der Rechtsmedizin am UKE Hamburg und eine umfassende Untersuchung seiner medizinischen und gutachterlichen Tätigkeiten erfolgen.

ZWEI MONATE NACH #HANAU – Aktion am 19. April 2020

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Plakate: autonomegeos.blogsport.eu/files/2020/03/

Macht Fotos von den Orten, an denen ihr die Plakate aufhängt & teilt sie. #HanauWarKeinEinzelfall

Auch möchten wir an #Arkan Hussein K. erinnern. #GerechtigkeitFürArkan.

Was geschah mit Matiullah

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#WasgeschahmitMatiullah

Was Geschah mit Matiullah – Online Aktion: https://www.facebook.com/events/537644923548477/. Spendenaktion für die Finanzierung von unabhängigen Gutachten #WasGeschahMitMatiullahhttps://www.betterplace.org/de/projects/78990

Matiullah Jabarkhil wurde in den frühen Morgenstunden des 13. April 2018 in der Fuldaer Innenstadt von einem Polizisten von hinten erschossen – 12 Schüsse – 4 Treffer – 2 davon tödlich…

Online – Video – Beitrag der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh

Matiullah wurde nur 19 Jahre alt… Matiullahs lebloser Körper lag nahe einer Kreuzung, die rund 350 Meter von der Bäckerei entfernt war, vor der alles begann…

Keiner der 4 oder 5 anwesenden Polizeibeamten will irgendetwas gesehen haben – einziger Zeuge ist der Schütze selbst… Matiullahs Leichnam wurde binnen einer Woche nach Afghanistan übersendet, wo die Eltern bei der Leichenwaschung mit den Schusswunden konfrontiert wurden…

Eine zweite unabhängige Obduktion wurde so unterbunden… Die Staatsanwaltschaft Fulda attestierte dem Todesschützen im Frühjahr 2019 dann “Notwehr” und stellte die Ermittlungen mit folgender Notwehr-Begründung ein: „Die Anzahl der in der Eisenhowerstraße in schneller Folge abgegebenen Schüsse ist ein Indiz dafür, dass der Beschuldigte in begründeter Angst und höchster Bedrängnis schoss.“ …

Erst danach tauchte ein Video auf, das zeigte, dass entgegen der bisherigen Behauptungen der Polizei nicht nur vier, sondern fünf Polizisten am Tatort waren… Doch anstatt den Fall aufzuklären, belegen Polizei und Justiz, diejenigen, die eine Aufklärung fordern und das Erinnern an Matiullah wach halten, mit unverhältnismäßiger Repression… Nach der Demonstration letztes Jahr – ein Jahr nach Matiullahs Tod – hagelte es förmlich Anzeigen gegen die Anmelderin, gegen Demoteilnehmende und gegen Kritiker*innen der rassistischen Kommentare und Berichterstattungen nach der Demonstration…

Im Gegensatz dazu fragte Matiullahs Vater, der selbst Polizist in Afghanistan war: „Matiullah hatte doch keine Waffe und die Polizisten waren zu fünft und hätten ihn einfach festnehmen können. Warum mussten sie ihn erschießen?“

Im Übrigen wurde zwischenzeitlich bekannt, dass der rechtsextreme Polizeiskandal in Hessen auch das Polizeipräsidium in Fulda betrifft…. Anlässlich Matiullahs zweitem Todestag erneuern wir deshalb zusammen mit dem Afghan Refugees Movement unsere Forderung nach Aufklärung: unter dem Hashtag #WasGeschahMitMatiullah wollen wir Aufmerksamkeit für das Gedenken an Matiullah und die Forderung nach unabhängiger Aufklärung schaffen! Wir unterstützen außerdem das juristische Vorgehen von Matiullahs Familie gegen die Einstellung der Ermittlungen.

Spendet bitte an das Migrant Support Network um die Anwalts- und Gutachtenkosten zu decken: https://www.betterplace.org/de/projects/78990.

Gedenken – 8. Todestag von Burak Bektaş am 5. April 2020

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Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir können unser Gedenken an Burak am 5.April 2020 nicht so nicht durchführen wie wir es gern tun würden, wir haben den Umständen entsprechend (Corona-Krise) umgeplant:

Wir laden herzlich ein an Buraks 8. Todestag individuell zu Gedenken und am Gedenkort Burak Bektaş (Rudower Strasse/Möwenweg in Berlin) Blumen niederzulegen. Der Todestag von Burak Bektaş ist nicht verschiebbar!

Den Gedenkort werden unsere Transparente, unsere Schilder und Blumen schmücken. Wir möchten unser Gedenken mit Audio-und Videobotschaften virtuell gestalten.
Schaut bitte auf unseren Blog und unsere Facebook Account.

Hier findet ihr unsere Schilder mit kritischen Fragen oder unseren Forderungen als PDF-Dateien. Ihr könnt die Schilder gern ausdrucken und zum Gedenkort bringen oder in der Stadt verbreiten…

Solidarische Grüße
“Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş”

Initiative 19. Februar – Hanau

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Infos, Kontakt & Spenden, unter: https://19feb-hanau.org/

Nach den rassistischen Morden in Hanau am 19. Februar 2020 haben wir uns auf Mahnwachen, Kundgebungen und Beerdigungen ein Versprechen gegeben: Dass die Namen der Opfer nicht vergessen werden. Dass wir uns nicht allein lassen. Dass es nicht bei folgenloser Betroffenheit bleibt. Die Kameras und Politiker*innen verlassen jetzt wieder die Stadt. Wir bleiben. Wir gründen eine Initiative, um der Solidarität und den Forderungen nach Aufklärung und politischen Konsequenzen einen dauerhaften Ort zu geben. Wir werden nicht zulassen, dass der 19. Februar 2020 unter den Teppich gekehrt wird – so wie die unzähligen rechten Morde zuvor. Und auch nicht, dass erneut Täter geschützt und ihre Gewalt verharmlost werden.

 

Es braucht jetzt direkte Unterstützung für Betroffene, Kontakte zu Rechtsberatung und erfahrenen Anwältinnen, psychologischen Beistand und Umzugshilfe, finanzielle Unterstützung und unabhängige Aufklärung. Und es geht um mehr: Jugendliche und Erwachsene in Hanau sprechen in den letzten Tagen viel darüber, welche Alltagserfahrungen sie mit Rassismus machen – in der Schule, in der Kita, auf der Arbeit, in der Bahn. Auch für diese Gespräche braucht es einen Raum und Vertrauen. Gegen das Vergessen, gegen das Verschweigen, gegen die Angst. Diesen Raum wollen wir schaffen, mit allen gemeinsam, die ihn brauchen, hier, vor Ort. Wir schaffen einen Raum des Vertrauens. Wir wollen politische Solidarität und Sichtbarkeit. Wir stehen für die Gesellschaft der Vielen. Hanau ist unsere Stadt, unser Zuhause. So ist es und so wird es bleiben. Hier sind die Angehörigen, Familien und Freund*innen der Opfer und Verletzten. Sie müssen gehört werden. Die nächsten Wochen, Monate und Jahre werden wir uns gegenseitig Halt geben. Und dafür sorgen, dass Konsequenzen gezogen werden – und dass nichts vergessen wird.

 

#GeorgeFloyd Black Lives Matter (engl.)

Black Family, many of us need to mourn, many of us are angry, many of us
feel the need to do something, please reach out to us and let us know
what you need. We canceled the BLM March in July because we refuse to
put Black lives at risk during this pandemic. We stand by this decision
but are open to finding a way to support our community. Many of you
tried to join our monthly Stammtisch yesterday, so we may have another
soon, so we can see and talk with each other. Please contact us via
email: kontakt@blacklivesmatterberlin.de

White people, many of you have written us, expecting us to organize a
march so you can perform your support. But ask yourself, do you need to
march to just make yourself feel better? What does showing your
solidarity mean when it’s limited to a march but goes no further? What
do you do on the days you aren’t marching? If it’s so important to
you, then why don’t organize it yourself and ask us what we need you
to do in order to include our voices?

We are not here to serve your need to show your lowest level of
“allyship”. Every week a Black person is murdered, Oury Jalloh was
murdered over a decade ago and nothing happened. Hanau was less than 3
months ago, do you even remember their names? Today is the anniversary
of the neo-nazis murdering 5 people in Solingen. If you show up only
when Black murder is trending, then you are just another problem in the
fight for racial justice.

Everyone, in the meantime, we’ve spoken to organizers in Minneapolis
and they’ve asked us to support their movement on the ground doing the
following things:

Sign these Petitions:

*
https://act.colorofchange.org/sign/justiceforfloyd_george_floyd_minneapolis
[2]
*
https://sign.moveon.org/petitions/justiceforfloyd-demand-the-police-officers-who-killed-george-floyd-are-fired
[3]
* https://www.change.org/p/mayor-jacob-frey-justice-for-george-floyd
[4]

Donate to the Black led orgs working in Minnesota (Minnesota Freedom
Fund for bail outs confirmed online they have more than enough money at
the moment)

Send Donations to George Floyd’s Family:

If you have friends, family or people in Minnesota, specifically
Minneapolis, tell them to write and call immediately. If you are NOT
from Minnesota, TakeAction Minnesota recommends that you email to add
pressure that the world is watching. Here’s a template email to copy,
edit and send:

Hennepin County Attorney Mike Freeman Call: (612) 348-5550 Email:
citizeninfo@hennepin.us

Hello, my name is [your name].

I’m emailing because I demand accountability for the racist murder of
George Floyd. I demand that you press charges against all of the
officers involved in the incident, including Derek Chauvin and Tou Thao.
George Floyd should be alive today, and all cops involved must be held
accountable for his murder, in order to get justice for George’s family
and prevent this brutality and violence from happening in the future.
Thank you.

Minneapolis Mayor Jacob Frey Call: (612) 673-2100

Email: Jacob.Frey@minneapolismn.gov or use this link
https://app.smartsheet.com/b/form/d189a2276e234cacb9f02db60dac0569 [9]

Hello, my name is [your name].

I’m emailing because I demand accountability for the racist murder of
George Floyd. I urge you to defund the Minneapolis Police Department
during the special budget session and instead invest in community
programs that will help reduce the amount of violence in Minneapolis.
George Floyd should be alive today, and we must start providing more
support towards community efforts in order to prevent this brutality and
violence from happening in the future. Thank you.

In solidarity,

Black Lives Matter Berlin