WORKSHOP in 2 TEILEN
Pressemitteilung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zur Ablehnung der
Verfassungsbeschwerde vom 27.02.2023
Die Familie von Oury Jalloh geht zum Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte!
18 Jahre nachdem Oury Jalloh rechtswidrig festgenommen und im Dessauer Polizeigewahrsam schwer misshandelt und verbrannt wurde, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Einstellung aller Ermittlungen in Sachsen-Anhalt nachvollziehbar und somit rechtens und verfassungskonform sei. Damit hat nun auch die höchste Instanz der deutschen Justiz den Mord und das Verbrennen eines Menschen durch Polizeibeamte – entgegen aller Fakten und Beweismittel – negiert und das Opfer selbst zum Täter gemacht.
Die Karlsruher Richter*innen folgen in ihrem formalen Beschluss zur Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde der in höchstem Maße unwissenschaftlichen und einseitigen Argumentationslinie der sachsen-anhaltinischen Ermittlungsbehörden. Diese basiert einerseits uneingeschränkt auf den widersprüchlichen Aussagen und Schutzbehauptungen der Täter*innen aus dem Polizeirevier und stützt sich andererseits auf eine unprofessionelle und selektive Beweismittelerhebung: Von Beginn an haben die zuständigen Staatsanwaltschaften die wichtigsten Fragen nach der Brand- und Todesursache unbeantwortet gelassen. Selbst nach der Weisung des BGH von 2010 wurden die Ermittlungen weiter verschleppt, Aufträge für Gutachten manipuliert und Stellungnahmen der eigenen Expert*innen fehlinterpretiert oder gar ignoriert. .. .. Pressemitteilung als PDF > LINK
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Im Fall des verbrannten Asylsuchenden Oury Jalloh wird es keine neuen Ermittlungen geben, siehe > https://taz.de/!5918010/
Der Fall Oury Jalloh wechselt auf die europäische Ebene > Frankfurter Rundschau, vom 23.02.23 > Link .. Nun will die Familie von Oury Jalloh den Fall vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bringen. „Wir sind nicht überrascht, dass es abgelehnt wurde“, sagt Nadine Saeed von der Initiative „In Gedenken an Oury Jalloh“ der Frankfurter Rundschau. „Was aber sehr ärgerlich für die Familie ist, ist die Dauer dieser Entscheidung. Es hat über drei Jahre gedauert, wir hätten viel früher vor den Europäischen Gerichtshof gehen können.“ ..
Vor 18 Jahren wurde Oury Jalloh von Polizist*innen in Dessau ermordert. Wir gedenken! Auch erinnern wir Laye Alama Condé, der heute vor 18 Jahren an den Folgen von Brechmittelfolter in Bremen gewaltsam zu Tode kam. 
Tödliche rassistische Polizeigewalt und Tod in Gewahrsam haben System! Lasst uns der Opfer erinnern sowie die Forderungen nach Gerechtigkeit, lückenloser Aufklärung & Konsequenzen auf die Straße tragen ..
Vielen Dank an alle solidarische Menschen, die mit uns am 7.1. in #Dessau auf der Straße waren. Herzlichste Grüße alle die uns an diesem supported haben! U.a. #Freiburg, #München, #Lützerath. Viel Kraft und radikale Entschlossenheit uns allen für 2023!
Bundesverfassungsgericht verschleppt Verfassungsbeschwerde
Aufklärung und Gerechtigkeit bleiben der Familie von Oury Jalloh vom deutschen Rechtsstaat weiter vorenthalten und somit Aufgabe der Zivilgesellschaft
Nachdem der Leitende Oberstaatsanwalt von Dessau im April 2017 zugeben musste, dass Oury Jalloh von Polizeibeamten mit Hilfe von Brandbeschleunigern angezündet worden war und er eine Übernahme des Falles durch den Generalbundesanwalt angeregt hatte, überschlugen sich die juristischen Abwehrmaßnahmen nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern auch auf Bundesebene.
Zunächst wurden der Staatsanwaltschaft Dessau die Ermittlungen entzogen und nach Halle übertragen. Dort waren sich die Staatsanwälte nach nur drei Monaten Aktenprüfung absolut sicher, dass es »keinerlei Anhaltspunkte« für die Beteiligung Dritter am Tod von Oury Jalloh geben würde. Die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh stellte am 7. Dezember 2017 eine ausführlich begründete Strafanzeige gegen einen der mutmaßlichen Täter aus dem Revier beim Generalbundesanwalt. Noch am selben Tag wurde die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg vom Justizministerium von Sachsen-Anhalt mit der Bearbeitung des Falles beauftragt. Entgegen der vorliegenden Faktenlage, bestätigten die zuständigen Oberstaatsanwälte im Oktober 2018 die Einstellung aller Ermittlungen. Währenddessen hatte die Bundesanwaltschaft wiederholt ihre Nichtzuständigkeit erklärt, da sie kein rassistisches Mordmotiv erkennen wolle. Auch das Klageerzwingungsverfahren wurde ein Jahr später, im Oktober 2019, durch das Oberlandesgericht Naumburg abgewiesen.
Seitdem sind in Sachsen-Anhalt alle juristischen Mittel ausgeschöpft. Mamadou Saliou Diallo, der Bruder von Oury Jalloh, hatte am 24. November 2019 Beschwerde gegen die Entscheidungen der Staatsanwaltschaft Halle, der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg und des Oberlandesgerichtes von Sachsen-Anhalt beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. Die Rechtsanwältin der Familie argumentierte, dass im vorliegenden Fall eine Verpflichtung zur Strafverfolgung besteht, denn »der Getötete befand sich in wehrloser Lage in polizeilichem Gewahrsam und wurde durch Polizeibeamte misshandelt und getötet«. Seitdem sind über drei Jahre vergangen und bis heute gibt es keine Entscheidung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichtes. Bislang hatte dieser im Frühjahr 2022 lediglich die Stellungnahmen des Justizministeriums von Sachsen-Anhalt und der Bundesanwaltschaft eingeholt.
Statistisch gesehen werden innerhalb der ersten zwei Jahre 90 Prozent der Verfahrenseingänge entschieden und nur zwei Prozent aller Fälle dauern mehr als drei Jahre. Hier stellt sich die Frage, warum ausgerechnet der Fall von Oury Jalloh zu diesen »Ausnahmen« gehört, beziehungsweise ist unklar, ob die Beschwerde überhaupt zur Entscheidung angenommen wird. Fakt ist, dass solange die Richter in Karlsruhe den Fall weiter verschleppen der Familie der Weg zum Europäischen Gerichtshof durch den deutschen Rechtsstaat versperrt ist. Seit 18 Jahren besteht die Strategie der deutschen Justiz im Umgang mit dem Fall von Oury Jalloh darin zu vertuschen und zu verschleppen.
Doch Mord verjährt nicht!
PM zum 7.1.23 – als pdf > Link
Kontakt: initiative-ouryjalloh@so36.net
18 Jahre Kampf für die Aufklärung des Mordes an Oury Jalloh!
Am Samstag, dem 7. Januar 2023, ist der 18. Todestag von Oury Jalloh. Vor 18 Jahren wurde Oury rechtswidrig in Dessau in Polizeigewahrsam genommen, körperlich misshandelt, auf einer Matratze fixiert und angezündet.
18 Jahre später liegen alle Beweise auf dem Tisch: Rassistische Polizeibeamte aus Dessau haben Oury getötet und mit Hilfe von Brandbeschleunigern verbrannt! Doch die bundesdeutsche Justiz will weiter vertuschen und weigert sich nach wie vor zuzugeben, was sich nicht mehr leugnen lässt:
Oury Jalloh – Das war Mord!
Oury ist kein Einzelfall und die letzten Jahre und insbesondere die letzten Monate haben nachdrücklich gezeigt, dass Polizeibeamte keine Hemmungen haben Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Herkunft, ihrer sozialen oder psychischen Situation zu erschießen, zu ersticken oder sonst wie umzubringen. Wenn der offensichtliche Mord an Oury Jalloh ohne Konsequenzen für die Täter bleibt, weil diese durch Staatsanwaltschaften, Gerichte und Politik geschützt werden, dann ist das auch in Zukunft ihr Freibrief zum Töten!
Damit die Täter nicht davonkommen ist es notwendig, dass wir den Oury Jalloh Komplex auflösen und die Angehörigen und Freund*innen der Opfer ihren Frieden finden können!
Deshalb ist es so wichtig, dass wir unsere Trauer und unsere Wut am 7. Januar 2023 gemeinsam in Dessau auf die Straße tragen!
In Gedenken an Oury Jalloh, Hans-Jürgen Rose und Mario Bichtemann – ermordet im Polizeirevier Dessau. In Gedenken an Laye-Alama Condé, Dominique Koumadio, Halim Dener, N`deye Mariame Sarr, Dennis, Christy Schwundeck, Mikael Haile, Adel B., Hussam Fadl, Ferhat Mayouf, Ali J., Amed Ahmad, Georgios Zantiotis, Ante P., Mouhamed L. Dramè, Mutombo Mansamba und alle anderen Opfer tödlicher Polizeigewalt!
Touch One – Touch All!
APPEAL TO NATIONWIDE DEMONSTRATION THE 19.11.22 IN DORTMUND JUSTICE 4 MOUHAMED- THERE ARE 1000 MOUHAMEDS – THEY DESERVE JUSTICE – Aufruf Link-justice4mouhamed.org
Über die Entstehung der Initiative, die aktivistische Arbeit,
persönliche Erfahrungen der Repression spricht Mouctar Bah gemeinsam
mit Bea Streicher, Expertin für Polizeigewalt und Menschenrechte und
Völkerstrafrecht bei Amnesty International in Deutschland.
KOW
Lindenstrasse 35
10969 Berlin
Continue readingAusstellung im HAUS DER KULTUREN DER WELT –
ERÖFFNUNG / VERNISSAGE: 4. November / 18:00 Uhr
Berlin / John-Foster-Dulles-Allee 10: – 4.11. – 30.12.2022
Öffnungszeiten: Mo, Mi, Do & Fr 16–21 Uhr Sa 12–21 Uhr So 12-19 Uhr
Di geschlossen 24., 25. & 26. Dezember geschlossen
Die Ausstellung #ThreeDoors präsentiert drei Untersuchungen, die sich jeweils mit einer Tür befassen und unterschiedliche Aspekte rassistischer Gewalt in Deutschland aufdecken. Knapp drei Jahre ist es her, dass bei einem rassistischen Terroranschlag in Hanau neun Menschen ermordet wurden. Fast 18 Jahre ist es her, dass Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle verbrannt wurde. Die Familien der Opfer, Freunde und die Überlebenden kämpfen immer noch um Rechenschaft.
Türen trennen und verbinden unterschiedliche Bereiche – staatliche, öffentliche und private – sind physische Objekte, aber auch gesellschaftliche Verträge. In Hanau ist es die verschlossene Notausgangstür der Arena-Bar und die Eingangstür des Hauses des Täters. In Dessau ist es die Tür der Polizeizelle, in der Oury verbrannte.
The exhibition #ThreeDoors by Forensic Architecture/Forensis, Initiative 19. Februar Hanau and Initiative in Gedenken an Oury Jalloh was co-produced with Frankfurter Kunstverein and Haus der Kulturen der Welt, Berlin.
EINLADUNG ZUR VERANSTALTUNG:
Filmvorführung »PROOF OF THE UNTHINKABLE« und anschließende Gesprächsrunde mit dem internationalen Brandsachverständigen Iain Peck, mit dem Künstler / Filmemacher Mario Pfeifer und der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh.
Samstag, 29.10.2022
17-19:30 Uhr
Galerie KOW
Lindenstr. 35, 10969 Berlin
U-Bhf Kochstraße
https://www.kow-berlin.com/exhibitions/mario-pfeifer
Einladung zur Veranstaltung als pdf Link
Vor wenigen Tagen starb Kupa Ilunga Medard Mutombo an den Folgen von Polizeigewalt.
So viele Einzelfälle haben System. Schluss mit tödlicher Polizeigewalt!
Schon wieder ist ein Mensch durch die Polizei gestorben, schon wieder zeigt sich auf unendlich tragische Weise, dass die Polizei keine Sicherheit ist. Am 6. Oktober ist Kupa Ilunga Medard Mutombo im Krankenhaus den Verletzungen erlegen, die die Polizei ihm 3 Wochen zuvor zugefügt haben. Nur durch seinen Bruder und die Arbeit von ReachOut (Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus) und KOP (Kampange für Opfer rassistischer Polizeigewalt) wurde der Fall bekannt. Eine Woche danach möchten wir an den Tod erinnern und mit unserer Wut über einen weiteren Mord durch die Polizei zusammenkommen.
ReachOut hat hat das in ihrer Pressemitteilung treffend formuliert: „Die Nachricht von Kupa Ilunga Medard Mutombo’s Tod schmerzt uns, gleichzeitig steht er aber auch für eine systematische Praxis der Polizei, die durch ihre Eingriffe, in diesem Fall bei einem Schwarzen, psychisch krank gemachten Menschen, den Tod verursacht. Kupa Ilunga Medard Mutombo’s Tod ist kein Einzelfall.“
.. weitere Infos > Link (Kampagne für rassistische Polizeigewalt / KOP)
Vor 10 Jahren wurde der Kreuzberger Oranienplatz und später dann auch die Gerhart-Hauptmann Schule in der Ohlauer Straße besetzt. Anlässlich dieses Jubiläums wollen wir uns vom 5.10.-9.10. auf dem Oranienplatz (Berlin-Kreuzberg) versammeln und die Geschichte der rebellischen Geflüchteten-Bewegung feiern .. weitere Informationen (de / engl) > Link
Am Freitag 16.9.22 war die Eröffnung der Ausstellung und die erste öffentliche Premiere des Filmes von Mario Pfeifer:
PROOF OF THE UNTHINKABLE
Sep 16 – Nov 12, 2022
KOW Berlin
Lindenstr. 35 · 10969 Berlin / Opening Hours Tue–Sat 12–6pm
Es ist die minutiöse Darstellung eines Feuertodes. Ein Film, der als Beweismittel dient. Es ist die nächste Eskalationsstufe in einem Skandal, der seit 17 Jahren die deutsche Öffentlichkeit beschäftigt: der Fall Oury Jalloh. Einer der ungelösten Fälle, in denen der deutsche Rechtsstaat gegen Recht und Menschlichkeit arbeitet, um den mutmaßlich rassistischen Mord von Polizisten an einem schwarzen Mann zu vertuschen. Mit Mario Pfeifers Filminstallation Cell 5 – A Reconstruction ist nun ein neuer Sachstand hergestellt. Nicht nur schuf Pfeifers Projekt den Rahmen für ein neues Brandgutachten im Auftrag der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh, das im Ergebnis die bisherige Rechtsprechung widerlegt und nach einer Pressekonferenz bei KOW am 3. November 2021 dem Generalbundesanwalt übergeben wurde. Auch sind in Pfeifers Film nun erstmals Bilder vom Brandhergang zu sehen, werden die Ereignisse vom 7. Januar 2005 für ein Publikum nachvollziehbar. Der öffentliche und politische Druck, dass der Fall Oury Jalloh endlich aufgeklärt gehört, muss und wird nun weiter steigen ..
Weitere Informationen: Link-engl & de
10.09.2022, 17:30 Uhr
Zum Abschluss der Ausstellung Three Doors diskutieren Angehörige von Opfern rassistischer und antisemitischer Gewalt sowie Überlebende und Unterstützer:innen über ihre Erfahrungen und Perspektiven im Kampf um Erinnerung und Aufklärung.
Eingeladen sind:
Gamze Kubaşık, Tochter von Mehmet Kubaşık, der am 4. April 2006 in Dortmund vom NSU ermordet wurde – https://tagdersolidaritaet.wordpress.com
İsmet Tekin, Überlebender des antisemitischen und rassistischen Anschlags von Halle und Wiedersdorf – https://www.instagram.com/tekiez_cafe/
Mouctar Bah von der Initiative im Gedenken an Oury Jalloh – https://initiativeouryjalloh.wordpress.com
Çetin Gültekin von der Initiative 19. Februar Hanau – https://19feb-hanau.org
Moderiert von Aisha Camara
Die Veranstaltung findet im Rahmen der Ausstellung Three Doors – Forensic Architecture/Forensis, Initiative 19. Februar Hanau, Initiative in Gedenken an Oury Jalloh statt und ist Teil des Forum kollektiver Wahrheitsfindung.
Voranmeldung via E-Mail an post(at)fkv.de. Die Veranstaltung ist kostenlos.
fkv .. weitere Kontaktdaten
Für uns als Initiative in Gedenken an Oury Jalloh ist der Mord an Mouhamed Lamine Dramé durch Polizist*innen in Dortmund Ausdruck des Rassismus, der in die Institution Polizei als Ganzes eingeschrieben ist.
Wir bedauern dass das Leben eines 16-jährigen Kindes aus dem Senegal einfach ausgelöscht wurde, weil dieses System nicht für ihn gemacht ist und weil sein Leben in diesem System nicht zählt.
Wir sprechen der Familie und Freunde und allen, denen Mouhamed etwas bedeutete, unser Beileid aus.
Die Initiative wird die Familie gerne dabei unterstützen, die Wahrheit über den Tod von Mouhamed herauszufinden.
Leider ist diese tödliche Polizeigewalt keine Überraschung für uns und auch keine Ausnahme.
Für Schwarze Menschen in Deutschland lauert diese tödliche Willkür immer um die nächste Ecke. Und da weiterhin in diesen Fällen immer die Polizei gegen sich selbst ermitteln soll, passiert alles mögliche, nur keine ordentlichen Ermittlungen.
Auch von der Justiz und von der Politik ist nicht zu erwarten, dass sie alles tun, was in ihrer Macht steht, um für lückenlose Aufklärung zu sorgen.
Ganz im Gegenteil. Es ist eben im allergrößten Interesse aller Seiten, dass die wahren Umstände vertuscht werden.
Eine ehrliche Aufklärung sämtlicher Gewalt, Rassismus, Willkür, Vereitelung und Vertuschung im Dreieck zwischen Polizei, Justiz und Politik würde die Illusion der Rechtsstaatlichkeit nachhaltig erschüttern.
Für Mouhamed Lamine Dramé bedeutet das, dass ihm keine Gerechtigkeit widerfahren wird, solange wir sie nicht erkämpfen.
16 Jahre jung, psychisch schwer traumatisiert und in einer ihm feindselig gesinnten Gesellschaft, wurde Mouhamed die Chance weggenommen, ein Leben zu haben.
Wir trauern um Mouhamed, wie wir um die vielen anderen von der deutschen Polizei Ermordeten trauern. Möge er in Frieden ruhen.
Am Sonntag- und am Montagabend wurden im Ruhrgebiet von der Polizei zwei Menschen getötet. Sonntagabend starb ein Mann in Oer-Erkenschwick infolge eines Polizeieinsatzes, und am Montagabend wurde ein 16-Jähriger in Dortmund erschossen. .. Bericht “Perspektive online” 09.08.22 > LINK
16jähriger Geflüchteter von Polizei in Dortmund erschossen. Schon der vierte von der Staatsmacht Getötete innerhalb von sieben Tagen .. Bericht “Junge Welt” (BLACK LIVE MATTER) 10.08.22 > LINK
14:00 Uhr: Wir sammeln uns am Odeonsplatz (U3, U4, U5 U6 Odeonsplatz)
14:30 Uhr: Der Trauermarsch läuft los
17:30 Uhr: Gedenkveranstaltung am OEZ beginnt (U1, U7, U8, U3 Olympia-Einkaufszentrum)
Am 22.7.2016 wurden am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München neun Menschen bei einem rechten, rassistischen und antiziganistischen Anschlag ermordet:
Armela, Can, Dijamant, Guiliano, Hüseyin, Roberto, Sabina, Selçuk und Sevda.
Die Tat fand zielgerichtet am 5. Jahrestag des rechten Attentats in Oslo und Utøya, Norwegen statt. Dank des unermüdlichen Kampfs der Angehörigen und Überlebenden wurde der Anschlag am OEZ mittlerweile als rechter Terror anerkannt. Trotzdem bleibt er oft unerwähnt und ist vielen unbekannt. Es fehlt an größerer Öffentlichkeit beim Erinnern in München und darüber hinaus.
Das muss sich ändern!
Lasst uns alle zusammen: München erinnern!
Lasst uns die Ermordeten und den Anschlag bundesweit erinnern.
Lasst uns für Aufklärung kämpfen und Aufarbeitung vorantreiben.
Lasst uns gemeinsam rechten Terror stoppen.
Wir, Angehörige, Überlebende und Unterstützende rufen auf:
Kommt am 22.7.2022 um 14.30 zum Trauermarsch vom Odeonsplatz zum Stiglmairplatz und anschließend zur Gedenkveranstaltung am OEZ um 17.30 Uhr.
Oder organisiert in Euren Städten solidarische Gedenkveranstaltungen zum Tatzeitpunkt um 17.51 Uhr!
22.07.22 > KUNDGEBUNG IN HAMBURG > 17:00 Uhr vor dem Mercado-Altona / Ottenser Hauptstraße Info-Bild
Wir veröffentlichen hier den Aufruf, auf deutsch, englisch und franzöisch.
[traduction francais en bas du text allemand
english shorter translation is at the end]
Vor zwei Jahren, am 23.07.20, wurde Ferhat Mayouf durch den Knast Moabit ermordet. Seine Zelle brannte, er schrie mehrere Minuten um Hilfe, die Schließer*innen öffneten die Zellentür lange nicht. Die Justiz spricht von Suizid – wir sagen, das war Mord!
Ferhat war Mitte 30. Er kam aus Algerien. Das sollte egal sein, doch dieses System macht es bedeutsam. Am 29.06.20 wurde Ferhat wegen eines Diebstahlvorwurfs verhaftet. Nur weil er keine deutsche Staatsangehörigkeit hatte, kam er überhaupt in Untersuchungshaft. Gebrochene Rippen machten deutlich, was Cops und Wärter*innen von Ferhat hielten. Die erlebte Gewalt veränderte ihn. Er klagte über Depressionen. Statt Hilfe und Unterstützung, sei es ein Gespräch mit Ärzt*innen oder Therapeut*innen, bekam Ferhat 23 Stunden Einschluss am Tag und Isolation. Ferhats Tod war kein Unfall. Sein Tod war kein Suizid. Ferhats Tod ist die Folge der strukturellen, rassistischen und direkten Gewalt von Polizei, Justiz und JVA!
Staatlicher Mord an Menschen, die als wertlos oder nicht dazugehörig betrachtet werden, hat in Deutschland System. Oury Jalloh, Hussam Fadl, Amed Ahmad, Qosay Sadam Khalaf, Marcel in Schöneweide…. Die Liste der Namen ist ellenlang. Noch viel länger ist die Liste der Namen, die wir niemals erfahren werden. Für uns ist klar, dass wir von diesem System keine Aufklärung erwarten können. Nur wenige Monate nach dem Mord an Ferhat wurden die Ermittlungen eingestellt. Wir erwarten nichts von dieser Justiz ..
Continue readingAusstellung: 03.06.2022 — 11.09.2022
Bericht zur Eröffnung, von Initiative 19.Februar Hanau – 3.6.22: “THREE DOORS”, siehe Link & Bericht der Frankfurter Rundschau -3.6.22: “Der Fall Oury Jalloh – brisante Rauchspuren” siehe Link “Die Wahrheit ist in diesem Raum” ND -23.6.22 siehe Link
In der Ausstellung Three Doors werden drei neue Arbeiten von Forensic Architecture/Forensis präsentiert, die rassistisch motivierte Vorfälle in Deutschland untersuchen. In jedem der drei Fälle wird eine Tür zu einem Sinnbild für die anhaltende und alarmierende Verwicklung staatlicher Behörden in rassistische Gewalt.
Die forensischen Untersuchungen des rassistischen Terroranschlags vom 19. Februar 2020 in Hanau, bei dem Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu ermordet wurden, werden zur Geschichte zweier Türen: des verschlossenen Notausgangs der Arena Bar in Hanau-Kesselstadt, wo sechs der Opfer starben, und der Eingangstür des Hauses des Täters, zu deren polizeilicher Überwachung in der Tatnacht viele kritische Fragen offen sind.
Eine weitere Untersuchung befasst sich mit einer dritten Tür der Polizeizelle, in der Oury Jalloh, ein junger Asylsuchender aus Sierra Leone, 2005 in Dessau verbrannte. Die Fallstudie prüft die seit langem bestehende Annahme von Ourys Freunden und seiner Familie, dass sein Tod nicht selbstverschuldet war, sondern dass es sich um eine Tötung in Polizeigewahrsam handelt.
Am 2. Mai 2022 hat die Polizei Mannheim im Zuge eines Polizeieinsatzes einen Menschen ermordet.
Ein Arzt des Zentralinstituts für Seelische Gesundheit in Mannheim (ZI) rief die Polizei, da ein 47-jähriger ZI-Patient Hilfe benötige. Bei der “Fixierung” in der Mannheimer Innenstadt wendete die Polizei brutale, maßlose Gewalt an. Zahlreiche, von Passant:innen aufgenommenen Videos zeigen das grausame Vorgehen der Beamt:innen. Der Betroffene ist kurz darauf kollabiert und gestorben. Nach der Berliner*in Maria B., dem Hamburger William Tonou-Mbobda und dem Bremer Mohamed Idrissi müssen wir um eine weitere psychisch erkrankte Person trauern. Ersten Einschätzungen zu Folge sind etwa drei Viertel der im Einsatz ermordeten Personen in Deutschland psychisch erkrankt oder standen unter Drogeneinfluss. Polizei und sonstige sog. Sicherheitskräfte werden die psycho-sozialen Probleme dieser Gesellschaft nicht lösen! Diese Polizei ist offenkundig nicht dazu qualifiziert, mit Menschen in Krisen umzugehen! Diese Polizei ist keine Sicherheit! Unsere Gedanken sind bei dem Betroffenen und den Menschen, die ihm nahestanden. Wir sind schockiert und wütend und verurteilen das
#Polizeiproblem in Deutschland. Wir fordern, dass die Angehörigen des Ermordeten sofort materielle und seelische Unterstützung bekommen. Wir fordern, dass die Verantwortlichen öffentlich angeklagt und nicht durch Korpsgeist gedeckt werden. Wir fordern ein Ende des Mordens.
Sonntag | 10. April | 14 Uhr
Gedenkort Burak Bektaş | BERLIN – Rudower Str. / Möwenweg
Vor 10 Jahren – am 5. April 2012 – wurde der 22-jährige Burak Bektaş
auf offener Straße in Neukölln von einem Unbekannten erschossen und
zwei seiner Freunde lebensgefährlich verletzt. Bis heute gibt es keine
Ermittlungsergebnisse. Der Tathergang erinnert an die Morde des NSU.
Solange das Gegenteil nicht bewiesen wird, gehen wir von Rassismus als
Tatmotiv aus. Am 10. Jahrestag des Todes stehen wir erneut zusammen, um
zu erinnern und um anzuklagen: Findet seinen Mörder!
Diese Anklage ist durch den Gedenkort öffentlich sichtbar geworden. Er
erinnert an den Mord an Burak und all die andern nicht aufgeklärten
Taten. Der Gedenkort ist aber auch ein Zeichen der Solidaritä t und des
gemeinsamen Kampfes der Angehörigen, der Freunde und allen, die
zusammen für eine Gesellschaft ohne Rassismus, für eine andere,
bessere Welt kämpfen. Die baulichen Arbeiten am Gedenkort konnten wir
aufgrund zahlreicher Spenden zum 10. Jahrestag beenden. Wir danken allen
Unterstützer*innen.
10 YILLIK DAYANIŞMA
10 YILDIR AYDINLATMAMA
BURAK BEKTAŞ’IN ÖLDÜRÜLMESININ 10. YIL DÖNÜMÜ MITINGI
10 Nisan Pazar | 14:00
Burak Bektaş anma yeri | Rudower Caddesi / Möwenweg
10 yıl önce – 5 Nisan 2012’de – 22 yaşındaki Burak Bektaş
Neukölln’de sokakta kimliği belirsiz bir kişi tarafından vurularak
öldürüldü ve iki arkadaşı ağır yaralandı. Şu ana kadar
soruşturma sonucu yok. Olayın seyri NSU cinayetlerini andırıyor.
Bunun tersi kanıtlanmadığı sürece, suçun nedeni olarak
ırkçılığı varsayıyoruz. Ölümünün 10. yıl dönümünde Burak
Bektaş’ı anmak ve bu cinayeti dava etmek için yeniden bir aradayız:
Katilini bulun!
Bu suçlama, anma yeri aracılığıyla kamuoyuna görünür hale geldi.
Burak’ın öldürülmesini ve diğer faili meçhul suçları
hatırlatıyor. Ancak anma yeri aynı zamanda akrabalarının,
dostlarının ve ırkçılığın olmadığı bir toplum için, daha
farklı, daha iyi bir dünya için birlikte mücadele eden herkesin
dayanışmasının ve ortak mücadelesinin bir göstergesidir. 10. yıl
dönümü için yapılan sayısız bağış sayesinde, anma yerinde
inşaat çalışmalarını tamamlayabildik. Tüm destekçilere
teşekkür ederiz.
Hamburg, den 9. März 2022
Der Krieg in der Ukraine hat Millionen von Menschen zur Flucht aus den Kriegsgebieten gezwungen und viele weitere sind derzeit entweder noch nicht in der Lage, den kriegerischen Kampfhandlungen zu entfliehen oder befinden sich noch auf der Flucht (..)
(..) Die Black Community Coalition for Justice & Self-Defence verurteilt die Ungleichbehandlung von Menschen, die alle gleichermaßen vom Krieg in der Ukraine betroffen sind und fordert den bedingungslosen und gleichwertigen Schutz von allen Geflüchteten aus dem Ukraine-Krieg unabhängig von deren Nationalität oder Aufenthaltsstatus in der Ukraine zum Zeitpunkt des Kriegsbeginns am 24. Februar 2022. Eine Klassifizierung von Kriegsflüchtenden mit Abwertung des Schutzanspruches von Menschen bzw. Menschengruppen ist weder akzeptabel, noch mit den universellen Menschenrechten vereinbar (..)
An folgenden Orten finden am und um den 19. Februar 2022 Kundgebungen, Demos und Gedenkveranstaltungen statt. Diese Übersicht wird fortlaufend aktualisiert. Wenn ihr noch weitere Veranstaltungen plant oder Infos ergänzen wollt, meldet sie uns gerne via info (at) 19feb-hanau.org ! .. weitere Infos: https://19feb-hanau.org/hanauistueberall2022/
Für die Gedenkkundgebungen in euren Städten haben wir Audio-Files zusammengestellt, die hier runtergeladen und auf den lokalen Veranstaltungen abgespielt werden können.
Vor 17 Jahren starb Oury Jalloh, an Händen und Füßen gefesselt, in einer Polizeizelle in Dessau. Die einzige mögliche Erklärung dafür: Polizisten haben ihn angezündet, um Mord oder schwere Gewalt an ihm zu vertuschen..
Redebeiträge von Karawane Wuppertal, am 07.01.22:
INFOS ZU AKTIONEN IN ANDEREN STÄDTEN: LINK
MEDIEN zum 17. Todestag von Oury Jalloh LINK
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OFFENER BRIEF:
In einem offenen Brief an die deutsche Regierung und die Generalbundesanwaltschaft schrieb Mouctar Bah, ein Freund und Mitbegründer der Oury Jalloh Initiative, gestern: “Bei der unabhängigen, selbstorganisierten Recherche- und Aufklärungsarbeit konnte die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh darüber hinaus feststellen, dass die ermittelnden Behörden, Gerichte und Politiker*innen neben dem Mord an Bruder Oury Jalloh (2005) auch die Morde an Hans-Jürgen Rose (1997) und Mario Bichtemann (2002) im selben Polizeirevier in Dessau-Roßlau übersehen und vertuschen wollten. Um die Dimension der Fälle zu verdeutlichen, wird seit der Veröffentlichung dieser Erkenntnisse im Oktober 2018 deshalb vom „OURY-JALLOH-KOMPLEX“ gesprochen.”
..siehe: https://www.ouryjallohcommission.com/offener-brief-2022
Er fordert die Wiederaufnahme der Ermittlungen wegen Mordes gegen die namentlich bekannten Polizisten des Dessauer Reviers.
Kontakt: initiative-ouryjalloh@so36.net
DEMOPLAKATE / Kopievorlagen LINK
MOBILISIERUNGS-VERANSTALTUNGEN LINK
ANFAHRTS-INFOS zum 07.01.22 aus Nürnberg / Bayreuth, Berlin, Hamburg, Göttingen, Köln, Jena, Magdeburg, Dresden .. nach Dessau LINK
Kundgebungen und Demonstrationen in anderen Orten LINK
.. vorraussichtliche DEMOROUTE am 07.01.22 in DESSAU:
MEDIEN zum 17. Todestag von Oury Jalloh LINK
Gedenkkundgebung zum 17. Todestag von LAYE ALAMA CONDÉ
Freitag, 7. Januar 2022 | 17 Uhr | Langemarckstraße (Haltestelle: Hochschule Bremen)
siehe Twittermeldung & Video:
Hier “Twitter Video” & weitere Infos von “Perspektive Online” öffnen: LINK
Neue Erkenntnisse im Fall Oury Jalloh:
Originalgetreue Rekonstruktion des Tatortes Zelle 5 / Polizeirevier Dessau
Am Mittwoch, 3.11.2021 zwischen 10 und 11 Uhr veröffentlichten wir in Berlin ein neues Gutachten des britischen Brandexperten Iain Peck im Fall von Oury Jalloh.
Mehr als 16 Jahre später ist es gelungen, den Brandverlauf und den Tatort zu rekonstruieren. Daraus ergeben sich grundlegend neue Erkenntnisse zum tatsächlichen Tathergang, die mit Hilfe einer professionellen Visualisierung des gesellschaftskritischen Filmemachers Mario Pfeifer sichtbar gemacht werden.
Galerie KOW
Lindenstraße 35, 10969 Berlin
(U-Bhf Kochstraße)
BILDER zur Pressekonferenz, am 3.11.21, siehe LINK
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Neues Brandgutachten beweist nachdrücklich und zweifelsfrei:
Oury Jalloh wurde am 7. Januar 2005 von Polizeibeamten verbrannt!
Internationaler Brandexperte widerlegt die vorsätzlich falsch konstruierten Behauptungen der Generalstaatsanwaltschaft von Sachsen-Anhalt, Oury Jalloh habe das Feuer selbst gelegt.
Familie von Oury Jalloh stellt Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt gegen die Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg und fordert Wiederaufnahme der Ermittlungen durch die Bundesanwaltschaft.
Das neue Brandgutachten basiert auf Brandversuchen zur Rekonstruktion des Tatortes vom 7. Januar 2005 in einem originalgetreuen Nachbau der Zelle 5 des Polizeireviers Dessau. Der britische Brandsachverständige Iain Peck kommt darin zu dem Ergebnis, dass der an Händen und Füßen gefesselte Oury Jalloh von Polizeibeamten angezündet worden sein muss.
Darüber hinaus haben im Vorfeld durchgeführte Bewegungsversuche einer gleichermaßen 4-Punkt fixierten Person auf einer Matratze in Originalgröße gezeigt, dass Oury Jalloh weder den Bewegungsspielraum noch andere Möglichkeiten hatte, die Matratze selbst anzuzünden.
Aufgrund der eindeutigen Spurenlage am Feuerzeug (Abwesenheit von Oury Jallohs DNA & Faserresten seiner Kleidung als auch der Matratze, statt dessen zahlreiche tatortfremde Spuren und Tierhaare) hatte Iain Peck bereits in seinem Gutachten im Jahr 2015 ausgeschlossen, dass dieses Feuerzeug tatsächlich im Brandschutt der Zelle 5 gelegen haben kann. Der vorgeführte Feuerzeugrest wurde auch nicht am Tatort gefunden, sondern erst drei Tage später auf eine Asservatenliste hinzugefügt. Es handelt sich demnach eindeutig um eine manipuliertes Beweismittel.
Das Ergebnis des neuen Brandgutachtens steht zudem in Einklang mit den Ergebnissen des unabhängigen, fachradiologischen Gutachtens von Dr. Boris Bodelle aus dem Jahr 2019. Dieses belegt, dass Oury Jalloh vor seinem Tod ein Nasen- bzw. Schädelbruch sowie offensichtlich mehrere Rippenbrüche zugefügt worden waren. Das Ergebnis steht ebenfalls in Einklang mit allen toxikologischen Befunden (kein Noradrenalin im Urin, kein Kohlenmonoxid im Herzblut), die darauf schließen lassen, dass Oury Jalloh zum Zeitpunkt der Brandlegung entweder bewusstlos oder bereits tot war.
Die Familie Oury Jallohs fordert die sofortige Wiederaufnahme der Ermittlungen wegen Mordes gegen die bereits namentlich bekannten Polizeibeamten des Reviers und stellt gleichfalls Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt gegen die für die Einstellung der Mordermittlungen zuständigen Oberstaatsanwälte der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg. PM-als PDF Link
Video: Interview mit Nadine Saeed (DW / ca Min. 20)
KOMMT ALLE ZUR DEMO am 07.01.2022 in DESSAU ab 14:00 Uhr / Hauptbahnhof, denn “OURY JALLOH – DAS WAR MORD!” Bild Link
STATEMENT der INTERNATIONALEN KOMISSION Link-de & Link-engl
& weitere Medienreaktionen zur Pressekonferenz am 03.11.21 Link
Achtung! Geänderter Ort: Wir treffen uns direkt zur Kundgebung auf dem Münsterplatz in Bonn!
Unsere Forderungen lauten Gerechtigkeit, Gerechtigkeit und Gerechtigkeit. Wir werden nicht aufhören, nach den Mördern von unserem Sohn zu fragen. Wir benutzen das Wort Mörder, weil Menschen Amed getötet haben oder seinen Tod verursacht haben”. (Malek und Fadile Ahmad, die Eltern von Amed Ahmad – im Oktober 2018)Ihr Lieben, bald ist es schon wieder ein Jahr her, dass wir am 13. Oktober gemeinsame in Bonn an Amed Ahmad gedacht haben und Aufklärung und Gerechtigkeit gefordert haben. Eure Solidarität und euer Zuspruch hat der Familie viel Kraft gegeben.
Wir rufen euch auf, auch dieses Jahr an dem Gedenken teilzunehmen: kommt am Jahrestag von Amed Ahmads Beisetzung, am Mittwoch, 13. Oktober um 17:30 Uhr zum Münsterplatz in Bonn ..
Protestschreiben der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh
gerichtet an
Frau Dr. Katja Pähle
Fraktionsvorsitzende der SPD
im Landtag Sachsen-Anhalt
Sehr geehrte Frau Dr. Pähle, PM als PDF – Link
unser heutiger Protest richtet sich gegen die anhaltende Verweigerung der Einsetzung eines längst überfälligen Parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Bezug auf die ungeklärten Todesfälle im Polizeirevier Dessau durch den Landtag Sachsen-Anhalt.
In diesem Revier sind in den Jahren zwischen 1997 und 2005 mindestens drei Menschen durch Polizeibeamte des Landes Sachsen-Anhalts auf brutale Weise um ihr Leben gebracht worden:
Am 7.Dezember 1997 wurde der 36-jährige Hans-Jürgen Rose von Dessauer Polizisten zu Tode gefoltert.
Am 30.Oktober 2002 verstarb der 36-jährige Mario Bichtemann in der Gewahrsamszelle 5 an einem Schädelbruch.
Am 7. Januar 2005 wurde der 36-jährige Oury Jalloh in derselben Zelle Nr.5 körperlich schwer misshandelt, an Händen und Füßen auf eine Matratze gefesselt und mit Hilfe von Brandbeschleunigern bis zur Unkenntlichkeit verbrannt.
Seit über 16 Jahren kämpfen wir, die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh, für die Aufklärung dieser Verbrechen. Dieser Kampf dauert an, weil Polizei und Justiz diese Aufklärung bis heute verweigern und die Verantwortlichen von Anfang an Rückendeckung durch die Politiker*innen des Landes Sachsen-Anhalt erhalten haben. Continue reading
Am 16. September 2021 findet in Magdeburg die zweite Sitzung des neu gewählten Landtages von Sachsen-Anhalt statt. Dieses Datum wollen wir nutzen, um gegen die anhaltende Politik des Verschweigens und Vertuschens im Fall der Morde an Hans-Jürgen Rose (1997), Mario Bichtemann (2002) und Oury Jalloh (2005) im Polizeirevier Dessau zu protestieren.
Kommt am 16.9.2021 zwischen 10-13 Uhr zu unserer Kundgebung vor das Landtagsgebäude am Domplatz in Magdeburg!
Stellt euch gegen die Lügen von Polizei, Justiz und Politik und unterstützt unseren Kampf für Wahrheit, Aufklärung und Gerechtigkeit!
Oury Jalloh – Das war Mord!
Wir klären auf!
Initiative in Gedenken an Oury Jalloh
Plakat JPG (Aufruf) – Facebook Event
Samstag, 28. August 2021, 15 – 22 Uhr, Duisburg Hochfeld, Rheinpark, Umsonst und Draußen
Zwei Tage nach dem 37. Jahrestag des rassistischen Brandanschlags in Duisburg-Wanheimerort, bei dem sieben Duisburger:innen im Jahr 1984 ihr Leben verloren haben, veranstalten wir gemeinsam mit der Initiative Duisburg 1984, dem Djäzz und der Initiative Amed Ahmad das Fest der Vielen im Hochfelder Rheinpark. Auf unserem Fest kommen wir zusammen, um an die Opfer des rassistischen Brandanschlags 1984 in Duisburg zu gedenken, um uns an ihre Namen zu erinnern und ihre Geschichte in das Gedächtnis unserer Stadt zu bringen! Wir kommen aber auch zusammen, um für die Zukunft unseres Zusammenlebens ein starkes Zeichen zu setzen, und uns gegen den alten und neuen Rassismus zu solidarisieren
.. weitere Infos > Link
Wir werden vom 28. Juli bis zum 1. August in Hamburg imperialistische Institutionen, Infrastruktur und Symbole angreifen und blockieren.
Wir, die Anti-koloniale Attacke, sind ein Bündnis migrantischer und Schwarzer Menschen, die imperialistische Institutionen, in Solidarität mit unseren Geschwistern in unseren Heimatländern, angreifen und blockieren.
Im letzten Jahr wurde unter #BlackLivesMatter, #SayTheirNames und #Migrantifa unser Protest und unsere Wut gegen Rassismus und Polizeigewalt massenhaft auf die Straße getragen. Nun rufen wir dazu auf, einen Schritt weiter zu gehen. Wir werden vom 28. Juli bis zum 1. August in Hamburg imperialistische Institutionen, Infrastruktur und Symbole angreifen und blockieren ..
Am 22. Juli 2021 jährt sich zum fünften Mal das Nazi-Massaker im
Olympia Einkaufs Zentrum (OEZ) München 2016. Dieses gehört neben dem
Nazi-Anschlag auf dem Oktoberfest 1980 mit 12 Ermordeten, den mindestens
neun NSU-Nazi-Morden und den neun Nazi Morden 2020 in Hanau zu den
größten Nazi-Mordaktionen nach 1945 in Deutschland.
Plakat-Druckvorlage Pdf > Link
Lange hatten sich Staatsanwaltschaft und Innenministerium Bayern
geweigert, diese Morde als das zu bezeichnen, was sie waren:
Nazi-Morde. Sie sprachen von einem Amoklauf eines psychisch Kranken.
Selbst auf dem Denkmal hieß es lange Zeit: _„In Erinnerung an alle
Opfer des Amoklaufs vom 22.7.2016.“ _Es bedurfte der massiven
Intervention von Opferfamilien und deren Anwältin, um vier Jahre nach
den Morden durchzusetzen, dass auch in der Inschrift endlich
wahrheitsgemäß steht: „In Erinnerung an alle Opfer des rassistischen
Attentats vom 22.7.2016“.
Wir haben dazu unser Flugblatt Nr. 59 geschrieben: „Wir erinnern an
die neun Opfer des Nazi-Attentats in München vom 22.07.2016“. Darin
geht es vor allem um vertuschte Fakten und Zusammenhänge des neunfachen
Nazi-Mords in München 2016 .. weitere Infos > Link
Am 23.07.20 wurde Ferhat Mayouf durch den Knast Moabit ermordet. Seine Zelle brannte, er schrie mehrere Minuten um Hilfe, doch die Schließer*innen öffneten die Zellentür nicht. Ferhat kam aus Algerien, war 36 Jahre alt und Person of Color. Die Justiz spricht von Suizid – aber wir wissen, das war Mord! .. weitere Infos > Link
Audio / Radiobeitrag: Ihr hört ein Interview mit jemand von den Criminals For Freedom zur Demonstration in Gedenken an Ferhat Mayouf, dessen gewaltsamer Tod in der JVA Moabit sich am 23. Juli jährt. > Audio-Link
Wien 27.06.21 Stanislav Tomás starb nach einem schockierenden Fall von Polizeigewalt in Teplice, Tschechien: Ein Polizist hatte sechs Minuten lang mit dem Knie auf dessen Genick gedrückt. Ein breites Bündnis aus Organisationen und Aktivist*innen nahm an der Mahnwache gegen Polizeigewalt am Sonntag 27.06.2021 am Platz der Menschenrechte in Wien teil.
In die Öffentlichkeit kam der Fall durch das Video einer Augenzeugin, das den Übergriff in voller Länge zeigt. Der Fall wird aufgrund eindeutiger Parallelen bereits mit jenem von George Floyd verglichen. Auch dieses mal ist ein Mensch aus einer marginalisierten Gruppe betroffen, denn Stanlislav Tomá war ein Roma. Die folgenden Organisationen riefen solidarisch gemeinsam zu dieser Mahnwache auf, bei der dem Opfer von Polizeigewalt gedacht und ein Zeichen gegen Rassismus gesetzt wurde: Black Voices Volksbegehren, Jüdische österreichische Hoschüler:innen, Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS), Initiative Minderheiten, KSV-LiLi Kommunistischer Student_innenverband, KZ-Verband Wien, Lovara-Roma Österreich, Newo Ziro, ÖH Uni Wien, Romano Centro, Romano Svato, Roma Service, Volkshilfe Österreich, Verband Sozialistischer Student*innen (VSStÖ), Voice of Diversity, Zentrum Exil, … (es schließen sich laufend Organisationen an). Die Hochschüler*nnenschaft Österreichischer Roma und Romja (HÖR) war Organisator der Mahnwache. Sladjana Mirković, Präsidentin der HÖR findet klare Worte für den Vorfall: „Der Mann starb nachdem ein Polizist sechs Minuten lang auf seinem Genick kniete. Der Fall erinnert sehr an jenen von George Floyd in Amerika. Es geschehen aber immer wieder Fälle von Polizeigewalt, die keine Folgen nach sich ziehen – besonders wenn es um Romnja und Roma geht. Um darauf aufmerksam zu machen, halten wir eine Mahnwache ab, bei der wir dem Verstorbenen gedenken.”
Freitag, 02. Juli 2021 ab 18 Uhr
Venloer Straße 354 vor der Polizeiwache Köln-Ehrenfeld
Vorsicht!_Triggerwarnung
In der Nacht von Samstag, den 5. Juni auf Sonntag überfiel die
Kölner Polizei den SSK-Ehrenfeld, zerrte einen Bewohner und Kollegen, der
auch Vereinsmitglied ist, vom Grundstück des SSK und brachte ihn
gewaltsam zu Boden. Bevor sie ihn fesselten, misshandelten sie ihn, traten und schlugen ihn und brachen ihm dabei den einen Arm auf Höhe des Ellbogens
und verletzten die Hand des anderen Arms. Daraufhin verfrachteten
sie ihn in ein Polizeifahrzeug, fuhren davon, um kurze Zeit später
wieder anzuhalten. In einer völlig unbelebten Gasse in Ehrenfeld wartete
ein weiteres Polizeifahrzeug auf sie, und es folgten weitere
Misshandlungen im Polizeiwagen. Polizisten rammten mehrfach dem auf dem Rücksitz
sitzenden, entführten SSK-Mitglied die Rückenlehne des Beifahrersitzes
auf seinen Oberkörper und quetschten ihn so mit seinem gebrochenen Arm
immer wieder ein.
Daraufhin fuhren die Gewalttäter in Polizeiuniform das Opfer ins
Zentralgewahrsam im Präsidium Köln-Kalk, wo er zwangsweise nackt
ausgezogen wurde. In eine Zelle gesperrt wurde er stundenlangem
Psychoterror ausgesetzt. Um 6.20 Uhr am Morgen wurde er schließlich
auf die Straße gesetzt mit geschwollenen, gebrochenen Armen, Hämatomen
und Prellungen am ganzen Körper – misshandelt, verprügelt, verletzt,
beleidigt und gedemütigt ..
Silvio-Meier-Preis für die Initiative “Wo ist unser Denkmal?”
Seit Samstag, dem 26. September 2020, steht auf dem Oranienplatz in
Berlin Kreuzberg das Mahnmal
“In Gedenken an die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt”
Unbekannte haben das Denkmal aufgestellt und damit einen besonderen Ort
der Erinnerung und des Gedenkens geschaffen.
An dem Mahnmal werden die Namen der Menschen angebracht, die in dem
jeweiligen Monat innerhalb der letzten 30 Jahre durch rassistische
Gewalt ums Leben kamen. Sie starben durch direkte körperliche Gewalt,
wie Polizeigewalt, sonstige staatliche Gewalt oder wurden in den Tod
getrieben. Sie starben durch Folgen des institutionellen Rassismus, wie
z.B. auch unterlassene Hilfeleistung oder aus Angst vor der Abschiebung.
Die Namen oder Daten der Toten sind die derzeit bekannten- es werden
tatsächlich wesentlich mehr Menschen in diesem rassistischen System
zugrunde gegangen sein.
Diverse Veranstaltungen fanden bisher am Gedenkort statt.
Aktivist:innen, Betroffene und Angehörige haben ihn angenommen, ihn
angeeignet – ihn auch zu ihrem Ort gemacht. Menschen kommen, um Blumen
nieder zulegen, um zu gedenken, sie zünden Kerzen an, sie halten inne.
Das Mahnmal ist zu einem Ort des antirassistischen Widerstands geworden,
ein Ort der sowohl Trauer als auch Kämpfe verbindet.
.. weitere Bilder (Umbruch Bildarchiv) > Link
Dieser Gedenkort ist deutschlandweit einmalig !
Und da er ohne Genehmigung aufgestellt worden war, forderte die
Initiative “Wo ist unser Denkmal” den Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg
schon im September umgehend auf, diesen Ort als Gedenk – Ort zu
akzeptieren und in Ruhe zu lassen.
Das ist unser Mahnmal. Und wir fordern, dass es bleibt.
Der Ort für das Denkmal, der Oranienplatz, ist gut gewählt:
Im Herbst des Jahres 2012 war der Oranienplatz das Ziel der für ihre
Rechte demonstrierenden Geflüchteten, die nach einem vier Wochen
dauernden und 600 Kilometer langem Protest-Marsch aus Würzburg kommend
Berlin erreichten. Hier schlugen sie ihre Zelte auf und erklärten den
Platz für besetzt und blieben eineinhalb Jahre lang.
Mit solidarischer Unterstützung vieler politischer Gruppen konnten sie
vom O-Platz aus ihre weiteren Aktionen planen und durchführen:
Hungerstreik am Brandenburger Tor, Besetzung der Nigerianischen
Botschaft, sogenannte Revolutionäre Bustouren zu anderen Städten,
viele Demonstrationen und Kundgebungen.
Durch die Initiative einiger Lokal-Politiker:innen mit entsprechender
Begleitung durch die Presse wurden die Besetzer:innen nach eineinhalb
Jahren bewusst getäuscht, belogen und gespalten, so dass dann eine
Räumung mit Polizeigewalt möglich wurde.
Wenige Geflüchtete erkletterten Bäume und hielten bis zu 22 Tage lang
einen Hungerstreik durch – andere besetzten die leerstehende
Gerhard-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße, die dann auch wieder
gewaltvoll geräumt wurde.
Am 23. Juni verlieh der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg der Initiative
“Wo ist unser Denkmal?” den Silvio-Meier-Preis. Nun ist zu hoffen, dass
der Standort gesichert ist und das Denkmal in seiner Existenz die
Stabilität bekommt, wodurch es nicht mehr oder nicht mehr so schnell
abgeräumt werden kann.
Es hängt vor allem von uns ab, jegliches Ver-rücken des Mahnmals zu
verhindern.
Und es hängt von uns ab, dafür zu sorgen und zu fordern, dass die
Verleihung des Silvio-Meier-Preises nicht nur ein symbolischer Akt für
Kreuzberger Lokal-Politiker:innen bleibt, sondern dass rassistische
Kontrollen auf Straßen und Plätzen, willkürliche Festnahmen,
polizeiliche Gewalt, Diskriminierungen und Schikanen durch
Mitarbeiter:innen der Behörden umgehend der Vergangenheit angehören
und die Täter:innen für ihre Taten verurteilt werden.
ES HÄNGT VON UNS ALLEN AB !
.. über: Antirassistische Initiative Berlin
. weitere Bilder (Umbruch Bildarchiv) > Link
Tod eines Roma Mannes nach brutalem Polizeieinsatz in Tschechien.
Wo bleibt der Aufschrei in der Gesellschaft?
Kommt Alle am Freitag den 25.06.2021 ab 11 Uhr auf den Wilhelmplatz in Berlin vor die tschechische Botschaft und steht mit uns für die Rechte von Rom*nja gegen Polizeigewalt.
Am Samstag, den 19. Juni 2021 starb der Rom Stanislav Tomá, in Teplice, Tschechien, nach einem brutalen Polizeieinsatz durch drei Polizisten auf offener Straße.
Einer der Beamten kniete über sechs Minuten lang auf seinem Hals, bis der zuvor in Todesangst schreiende Mann, schließlich vor den Augen mehrerer Passant*innen und laufender Kamera leblos liegen blieb.
Zentralrat Deutscher Sinti und Roma zum Mord an Rom in Tschechien > Link
.. weitere Infos: DW > Link
Für viele bleibt Black Lives Matter eine einmalige Sensation des
letzten Jahres. Doch wir alle wissen, Schwarze Menschen kämpfen schon
seit Jahrzehnten für ihre Anerkennung und ihre Rechte, in Deutschland
und überall auf der Welt. Unter dem Motto „All Black Lives Matter“
lässt Black Lives Matter Berlin seit 2016 jährlich verschiedene
Schwarze Stimmen zu Wort kommen, verschafft ihnen Gehör und vernetzt
sie miteinander. Die intersektionale Anerkennung Schwarzer Vielfalt,
sowie die daraus resultierenden politischen Forderungen stehen dabei im
Vordergrund unserer Arbeit. So auch in diesem Jahr! BLACK LIVES STILL
MATTER! Wir bleiben laut und gehen für unsere Rechte auf die Straße!
Die Demo beginnt 15:30 Uhr auf dem Pariser Platz beim Brandenburger Tor
und endet spätestens 22 Uhr auf dem Spreewaldplatz. Mit Stopps am
Pariser Platz (Brandenburger Tor), am Zietenplatz (M*Straße), am
Oranienplatz und am Spreewaldplatz in Kreuzberg, wollen wir den
Protestmarsch durch insgesamt vier Kundgebungsorte kennzeichnen.
15:30 Uhr: Pariser Platz (Brandenburger Tor)
ca. 17 Uhr: Zietenplatz (M*Straße)
ca. 19 Uhr: Oranienplatz
ca. 20:30 Uhr: Spreewaldplatz
An jedem Standort entlang des Protestmarschs wird es unterschiedliche
Reden und Performances geben. Auch wenn ihr also nicht von Anfang bis
Ende dabei sein könnt, kommt sobald wie möglich dazu!
Es wird unter anderem Redebeiträge zu den Themen „Schwarze Geschichte
in Deutschland“, „Klimagerechtigkeit”, „Schwarzsein im
Gesundheitswesen”, „Black Sex Workers‘ Rights“, „Black Trans
Lives“, „Schwarze Geflüchtete“ und „Black Art“ geben.
Außerdem werden uns verschiedenste Künstlerinnen und DJanes
begleiten!
— Mehr Infos, Themen und Künstler*innen folgen bald!! —
Am 13. Juni 2021 – wäre Oury 53 Jahre alt geworden…sein Sohn hätte ihm zum Geburtstag gratulieren können…er hätte mit all seinen Freunden dieses besondere Fest gefeiert… Egal was Ihr an diesem Tag machen werdet – nehmt Euch bitte 1 Minute Zeit und denkt an ihn, seine Familie, seine verstorbene Mutter und an seinen Sohn, der wahrscheinlich immer noch nicht weiß, wer sein Vater eigentlich war…
.. Der CDU-Politiker Hans Josef Bähner ist angeklagt, am 30. Dezember 2019 in Köln Porz aus nächster Nähe und unter rassistischen Beleidigungen auf einen jungen Mann geschossen zu haben. (..) Er ist nur wegen schwerer Körperverletzung angeklagt. Denn laut der Staatsanwaltschaft liegt keine Tötungsabsicht vor, weil Bähner nur einmal auf den Jungen geschossen haben soll. Außerdem wurde der Prozess mit der Begründung verschoben, es gäbe dringlichere Verfahren ..
Infos zur KUNDGEBUNG zum Mord an Christy Schwundeck 19.5.21 in Frankfurt >Link
Von George Floyd zu Ouri Jalloh, von Breonna Taylor zu Alpha Oumar Bah, die Morde an uns haben System. Hier, in den USA und auf dem afrikanischen Kontinent. Doch mit jedem Blick auf den Rassismus in den USA entzieht sich Europa – und Deutschland – seiner eigenen Verantwortung hier und in Afrika. Genug damit! Wir rufen auf zur Kundgebung am 25.05.2021 auf dem Tempelhofer Feld, denn
BLM heißt nicht nur Black Lives Matter – es heißt auch BLACK LIBERATION MOVEMENT
Genau so wie der Kapitalismus global ist, ist es auch der Versuch, Schwarze Menschen zu unterdrücken und genau so lange ist es schon europäische Tradition!
Von der Berliner Konferenz bis zur Frontex: der Versuch, uns unserer Autonomie, unserer Traditionen und unserer Kultur zu berauben, über unsere Körper zu bestimmen hat tiefe europäische und deutsche Wurzeln. Doch schon mindestens genauso lange haben wir gegen all das Widerstand geleistet. An diese Geschichte knüpfen wir heute, morgen, und übermorgen an!
Kommt zur Kundgebung und leistet Widerstand! Nicht-schwarze Menschen sind eingeladen, uns bei dieser Kundgebung zuzuhören und uns zu unterstützen.
25.05.21 – As long as one of our siblings ain’t free, none of us is free!
Facebook-Event >Link
Am 25. Mai des vergangenen Jahres ermordete der weiße Polizist Derek
Chauvin den Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis (USA) in aller
Öffentlichkeit. NEUN Minuten und NEUNUNDZWANZIG Sekunden kämpfte
George Floyd um sein Leben. In diesen 9 Minuten und 29 Sekunden kniete
sein Mörder auf seinem Hals und drückte ihm die Luft ab. Alles Flehen
und Bitten, auch von umstehenden Personen, half nichts, George Floyd
wurde ein weiteres Opfer rassistischer Polizeigewalt. Ohne ein
Zeugenvideo des Vorfalls hätte die Welt vielleicht nie von dieser
schrecklichen Tat erfahren und auch die globalen Proteste, unter dem
Motto „Black Lives Matter“, hätte es in diesem Umfang sicherlich
nicht gegeben.
Ende April wurde Derek Chauvin von den Geschworenen u.a. wegen Mordes
zweiten Grades für Schuldig befunden. Ein Urteil wird im Juni diesen
Jahres erwartet. Den drei mitangeklagten Polizisten, welche den Mord
nicht verhinderten,wird im März 2022 wegen Beihilfe zum Mord der
Prozess gemacht.
Institutioneller Rassismus und Polizeigewalt auch in Deutschland
Um zu verstehen, dass institutioneller Rassismus System hat, braucht man
sich nur die besonders perfide Methode des „Racial Profiling“
anschauen. Bei dieser stufen Polizei-, Sicherheits-, Einwanderungs-, und
Zollbeamte Personen allein wegen ihrer Hautfarbe und ethnischen
Zugehörigkeit als Verdächtige ein, ohne dass ein konkreter
Verdachtsmoment vorliegt. Auch wenn „Racial Profiling“ in
Deutschland von den Behörden offiziell nicht genutzt werden darf, da es
gegen Art. 3 des Grundgesetzes verstößt, dringen immer wieder Berichte
an die Öffentlichkeit, in denen Menschen allein aufgrund ihres
Aussehens kontrolliert und durchsucht wurden.
Auch, dass Polizist*innen ihr Gewaltmonopol hierzulande viel zu oft
missbrauchen, ist kein Geheimnis. Die Chronologien sind voll von schwer
Misshandelten und leider auch von Toten. Christy Schwundeck, Dominique
Kouamayo, Laya-Alama Condé und Oury Jalloh seien hier stellvertretend
für all jene genannt, die keine Stimme mehr haben und denen wir, als
zivilgesellschaftliche Akteure, eine Stimme geben können und MÜSSEN!
Das Polizeirevier Dessau und seine Toten
In Dessau haben wir sozusagen aus erster Hand erfahren dürfen, was
institutioneller Rassismus, missbräuchliche Polizeigewalt,
unangebrachter Corpsgeist und der fehlende Wille zur vollständigen
juristischen Aufklärung und Aufarbeitung anrichten können. Das
Polizeirevier in Dessau ist ein Symbol für die vielen unzähligen
gewalttätigen Übergriffe deutscher Polizist*innen auf in ihren Augen
sozial Schwächere und/oder Menschen einer bestimmten Hautfarbe und
ethnischen Herkunft. Verbunden ist dieses Symbol auf immer mit 3 Namen.
Drei Namen, die zu drei Menschen gehören, welche im Zusammenhang mit
dem Polizeirevier in Dessau ihr Leben verloren. Jedes Jahr am 7. Januar
erinnern die „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ und viele
weitere engagierte Gruppen und Privatpersonen auch an diese drei Opfer
von Polizeigewalt. Ihre Namen: Hans-Jürgen Rose, Mario Bichtemann und
Oury Jalloh.
Bis heute sind alle drei Todesfälle nicht restlos aufgeklärt worden.
Der Fall des 2005 in seiner Zelle ermordeten Oury Jalloh ist besonders
haarsträubend. Schuld daran ist nicht nur ein Polizeiapparat, welcher
durch völlig unangebrachten Korpsgeist, schlampige Ermittlungen, sowie
Lug und Trug der übelsten Sorte glänzt, sondern auch eine Justiz,
welche trotz erdrückender Beweislast keine weiteren Ermittlungen
zulässt und mit ihrer bewussten Blockadehaltung ein rechtsstaatliches
Verfahren ganz und gar unmöglich macht. VERTUSCHUNG und VERWEIGERUNG
sind die beiden tragenden Säulen eines Justizskandals, mit denen die
Aussage, dass ein Mensch in einem Polizeirevier in Deutschland Opfer
eines Mordes geworden ist, der von deutschen Polizist*innen begangen
wurde, auch zukünftig eine haltlose Behauptung vor deutschen Gerichten
bleibt.
Kein Frieden – keine Gerechtigkeit
Auch wenn der Mörder von George Floyd schuldig gesprochen wurde und ihm
wohl bis zu 40 Jahre Gefängnis drohen, kann von Frieden und
Gerechtigkeit noch lange keine Rede sein.
Solange Polizei und Behörden Menschen aufgrund ihre Hautfarbe und/oder
Herkunft diskriminieren und kriminalisieren, solange der Fall Oury
Jalloh nicht aufgeklärt wurde, solange müssen und WERDEN wir auf die
Straße gehen und für eine Welt ohne Rassismus und ohne gewalttätige,
tödliche Behördenwillkür streiten!
No Justice – No Peace !!
25.05.2021 | 18:00 | Polizeirevier, Wolfgangstr. 25 | Kundgebung
Bündnis Dessau Nazifrei Facebook-Event > Link
Gedenkveranstaltung am 19. Mai 2021 / 17:00 Uhr / in Frankfurt a.M. / Hauptwache
Am 19. Mai 2011 wurde Christy Schwundeck von der Polizei erschossen. Der Vorfall
wurde bisher nicht aufgeklärt. Warum?
Beitrag der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zum Mord an Christy Schwundeck:
CHRISTY SCHWUNDECK – RIP
Wir gedenken heute voll Trauer Schwester Christy Schwundeck an ihrem 10. Todestag,
dem 19. Mai 2021
Als Initiative in Gedenken an Oury Jalloh sprechen wir der Familie und Bekannten unser tiefstes Mitgefühl aus. Wir stehen in Solidarität mit euch und den Unterstuetzer*innen an eurer Seite. Wir unterstützen den Kampf für Aufklärung und Gerechtigkeit in diesem, einem weiteren Fall von tödlich-rassistischer Polizeigewalt, der systematisch vom ersten Tag an von Seiten des deutschen Rechtsstaats nicht aufgeklaert werden will. Wir haben es geschafft uns im Fall von Bruder Oury Jalloh ueber 15 Jahre hinweg selbst und unabhaengig zu organisieren, die Aufklaerung selbst in die Hand zu nehmen und uns dem staatlichen Druck zu widersetzen. Denn wir wussten vom ersten Moment an Oury Jalloh – Das war Mord! Genauso wie wir von Tag eins wussten: Christy Schwundeck – Das war Mord!
Wir schicken Kraft an uns alle, die wir Schwester Christy Schwundeck niemals vergessen werden!
(Video von 2012) ICS die Initiative Christy Schwundeck stellt sich vor >Video-Link
Samstag 8. Mai 2021 // Berlin 13:00 Platz der Luftbrücke
Der 8. Mai 2021, der Jahrestag der Kapitulation Deutschlands und der Befreiung vom
deutschen Faschismus, ist ein Grund zum Feiern. Doch es ist auch ein Tag der Anklage von Rassismus, Antisemitismus und Faschismus. Wir klagen heute das #Polizeiproblem in Deutschland an. Wir fordern: Die konsequente Aufklärung unzähliger rassistischer Vorfälle und die sofortige Entnazifizierung der mit rechtsradikalen Netzwerken und Ideologien durchsetzten Sicherheitsbehörden.
Wir sagen: Das ist keine Sicherheit! …
..Weitere Infos: auch in engl. / franc. / türk. /kurd. > Link
Wie sah der 1. Mai in Berlin aus? Wir haben mit Demonstrant:innen gesprochen und Polizeigewalt dokumentiert. 20.000 Menschen demonstrierten am Abend in Berlin-Neukölln zum Revolutionären 1. Mai. Nachdem die Demo stundenlang immer wieder gestoppt und gekesselt wurde, löste die Polizei des rot-rot-grünen Senats die Demonstration kurz nach 20 Uhr gewaltsam auf. Wir haben aus dem Material, dass wir gefilmt haben und dass ihr uns geschickt habt eine Dokumentation geschnitten. Mehr zur Repression und Regierungsfrage, findest du aus http://www.klassegegenklasse.org
Wir gedenken dem Bruder Tonou-Mbobda an seinem Todestag dem 26. April 2021.
Bruder Tonou Mbobda wurde vor zwei Jahren am 21.April 2019 auf dem Gelände der Klinik für Psychiatrie am Universitätsklinikum Hamburg von den Mitarbeitern der Sicherheitsfirma KLE auf brutale Weise zwangsfixiert und ihm wurde dabei die Luft abgedrückt. Eine unnötige Gewalt, die dazu führte, dass Bruder Tonou-Mbobda einige Tage später im Krankenhaus starb.
Die Familie hat noch immer keinen Abschluss finden können und durchlebt seit zwei Jahren eine schmerzhafte Zeit. Die Enttäuschung der Familie gegenüber des Rechtstaats ist riesengroß, sie fühlt sich allein gelassen. Die Black Community Coalition for Justice & Self-Defense in Hamburg kämpft seither für Aufklärung und Gerechtigkeit: Justice for Mbobda! Denn ohne ein Gerichtsverfahren bliebt die Wunde ohne Heilung. Für die Familie und die Community und uns alle ist wichtig zu wissen, was passiert ist, so dass solche unnötigen Tode an Geschwistern in Zukunft verhindert werden können!
Als Initiative in Gedenken an Oury Jalloh sprechen wir der Familie und seinen Freund*innen unser tiefstes Mitgefühl und Solidarität aus. Wir unterstützen die Black Community Coalition for Justice & Self-Defense in ihrem Kampf für Aufklärung und Gerechtigkeit in diesem weiteren Fall von tödlich-rassistischer Gewalt gegen einen weiteren Brüder in Deutschland.
Mehr Infos: Black Community Hamburg >Link
Mit einem Denkmal soll in Bremen an das Brechmittel-Todesopfer Laye Alama Condé erinnert werden. Künstler*innen können nun ihr Interesse bekunden. TAZ 06.01.23 > Link
In Polizeizelle verbrannt »Die Ermittlungen werden verschleppt und abgeblockt« Sachsen-Anhalt: Gedenken an im Gewahrsam verbrannten Oury Jalloh. Familie kämpft gegen Justiz. Ein Gespräch mit Hartmut Brückner Interview: Henning von Stoltzenberg .. Junge Welt 7.1.23 > Link
150 Demonstranten erinnern an Tod von Laye-Alama Condé / 7.1.23 / buten un binnen (Audio) > Link
18. Todestag von Oury Jalloh / Gegen die lahmen Mühlen der Justiz / 7.1.23 TAZ > Link
Am 7. Januar 2023 jährt sich der Tod von Oury Jalloh zum 18. Mal. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade > Link
MDR Sachsen-Anhalt 07.01.23 > Link
Oury Jalloh-das war Mord! – Kundgebung in Mannheim am 7.Jan 2023 zum Gedenken an die Ermordung von Oury Jalloh am 7.Januar 2005 im Polizeirevier Dessau
1.Teil Aufruf * 2.Teil ganze Kundgebung (Audio) > freie-radios.net
Anlässlich des 18. TodestagsOury Jalloh Gedenkdemonstration in Freiburg / Redebeiträge Info & Audio > Radio Dreyeckland
Oury Jalloh: Eine offene Wunde 18 Jahre nach dem Tod von Oury Jalloh erinnern Unterstützer an ihn und fordern Aufklärung / ND 08.01.23 > Link
In Gedenken an Oury Jalloh – 18 Jahre nach dem Tod / Über die Demonstration und die zivilgesellschaftlichen Aufarbeitung sprachen wir mit Nadin von der Initiative Oury Jalloh > Radio Corax / 10.01.23 (Info & Audio) > Link
DER MORD AN SILVIO MEIER (Antifafaschistisches Blatt-Info) > Link
Am 23.07.2020 verstarb der 36 jährige Ferhat Mayouf an einer Rauchvergiftung im Knast Moabit. Die Justiz spricht von Suizid, aber wir und die Angehörigen wissen: das war Mord!
Nun hat Ferhat Mayoufs Bruder Strafanzeige gegen die Mitarbeiter der JVA Moabit gestellt und ist damit einen weiteren Schritt im Kampf um Aufklärung gegangen .. (weiterlesen oder Link )
Was tun gegen Gewalt an Menschen in Krisen!
Wieso werden Menschen in seelischen Notlagen getötet?
Welche Gruppen sind von Polizeigewalt betroffen? Welches Muster lässt sich bei den Tötungen erkennen? Was sind die individuellen und strukturellen Ursachen? Wie kann gesellschaftlich besser mit Menschen in Krisen-situationen umgegangen werden?
Verschiedene Intitiativen, u.a. Death in Custody und die Antirassistische Initiative Berlin, zudem betroffene Einzel-personen haben sich bei einem ersten Treffen im Oktober 2022 zum Thema ausgetauscht. In Redebeiträgen soll aus verscheidenen Perspektiven auf diese Fragen eingegangen werden. Ziel der Kundgebung ist außerdem eine größere Vernetzung.
Initiative in Gedenken an Oury Jalloh
BREAK THE SILENCE 