Institutionalisierter Verfolgungseifer der Polizei in Bezug auf Aktivisten der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh durch Aussage von Dessauer Staatsschützer belegt!

Seit dem 27.11.2014 wurde an insgesamt 18 Prozesstagen gegen zwei Aktivisten der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh vor dem Amtsgericht Dessau verhandelt. Am 19.6.2015 hat der vorsitzende Richter Rosenberg sein Urteil gesprochen: die Angeklagten sind wegen Störung einer Versammlug und Beleidung von Staatsschutzbeamten schuldig gesprochen worden. Er verurteilte sie zu Geldstrafen von jeweils 6.000 € und 225 €.

Einen Tag vor Prozessende, am 12.6.2015, hatte die Verteidigung beantragt, den damaligen Polizeipräsidenten der Polizeidirektion Ost, Michael Schulze sowie den im Jahr 2013 amtierenden Direktor der Landesbereitschaftspolizei, Rigo Klapa, in den Zeugenstand zu rufen. Ein vor dem Amtsgericht erschienener Zeuge vom Dessauer Staatsschutz hatte im April 2015 bei seiner Befragung durch die Verteidigung erklärt, dass es eine Dossiermappe gibt, in welcher 6-12 Aktivisten der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh und deren prominente Unterstützer aufgeführt sind.
Diese Mappen, die “von ganz oben” kommen würden, enthalten Fotos und private Informationen aus Observationsberichten. Sie werden den polizeilichen Einsatzkräften im Rahmen der Vorbereitung auf die jährliche Oury Jalloh Gedenkdemonstration am 7. Januar in Dessau vorgelegt.

Wer diese Mappen in Auftrag gibt und welchen Zweck sie ausserdem erfüllen ist noch unklar. Fakt ist, dass beide Angeklagten in dieser Mappe aufgeführt sind.

“Durch die Bekundungen der Zeugen wird die Existenz der anlasslosen Sammlung und mithin bewiesen, dass ein institutionalisierter Verfolgungseifer gegen mutmassliche Mitglieder und Unterstützer der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh besteht. Die Weitergabe der Sammlung, für die eine Rechtsgrundlage nicht existiert, in den Bereich der Polizei und am Einsatz beteiligte Beamte verletzt das Persönlichkeitsgrundrecht der Betroffenen.”, erklärte Verteidiger Rechtsanwalt Thomas Moritz in seinem Beweisantrag.

siehe: Beweisantrag 12.6.2015

Aus juristischer Sicht wäre deshalb das Verfahren gemäss § 260 III StPO wegen eines von den Ermittlungsbehörden zu verantwortenden Verfahrenshindernisses einzustellen gewesen. Richter Rosenberg lehnte den Beweisantrag jedoch  ab und beendete den Prozess am darauffolgenden Verhandlungstag.


Aufgrund dessen, dass auch der Landtagsabgeordnete Striegel in den Dossiermappen auftaucht, sind nun auch GRÜNE und LINKE im sachsen – anhaltinischen Landtag empört über derart rechtswidrige Methoden der Polizei. Am 8. Juli 2015 befasste sich deshalb der Landtag in einer Sondersitzung mit diesem Thema. Die CDU und ihr Innenminister hatten die Aufklärung im Innenausschuss verhindert. In einer  einer anschliessenden Sondersitzung “eierte” Stahlknecht dann nur “um den heißen Brei”.

siehe auch: https://www.jungewelt.de/2015/07-11/038.php

Seit der Ermordung Oury Jallohs im Dessauer Polizeigewahrsam am 7.1.2005 sehen sich all jene Menschen massiven Repressionsmaßnahmen seitens Polizei, Staatsanwaltschaft und Richtern ausgesetzt, die die Aufklärung der Todesumstände von Oury Jalloh einfordern bzw. selbst vorantreiben!

siehe: Repression Initiative Zusammenfassung

siehe: Prozess Dessau 10.12.2013

Gleichfalls konnte durch einen vorangegangen Prozess gegen einen Aktivisten der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh vor dem Amtsgericht Magdeburg im Jahr 2013 bewiesen werden, dass es sich der Chef des Magdeburger Staatsschutzes, Kriminalrat Frank Schwitzer, höchstpersönlich zur Aufgabe gemacht hatte, Anzeigen gegen den Aktivisten zu konstruieren und Zeugenaussagen zu dessen Nachteil zu manipulieren.

siehe: Plädoyer AG Magdeburg 15.7.2013

 

Der institutionalisierte Verfolgungseifer der Polizei Sachsen – Anhalts findet seine juristische Fortsetzung durch Dessauer und Magdeburger Richter und Staatsanwälte! Am 30. Oktber 2015 wird erneut ein Prozess gegen Mouctar Bah vor dem Amtsgericht Magdeburg eröffnet.

flyer prozess magdeburg -30-10-15

flyer nach prozess dessau 2015Privatsphäre ausspioniert

(Junge Welt 08.07.2015 von Susan Bonath) -siehe Pressespiegel (08.07.2015)

Sammelt Polizei grundlos Daten von unbescholtenen Demonstranten?  (Mitteldeutsche Zeitung 04.07.2015)         -siehe: Pressespiegel (04.07.2015)

Die Prozessführung war schikanös und von ständigen Provokationen seitens des Richters und der Staatsanwaltschaft gegen die Angeklagten und ihre Verteidiger geprägt.

Das ist nicht überraschend. Der Mord an Oury Jalloh soll weiter unter den Teppich gekehrt werden. Da hat sich jetzt schon ganz schön viel Dreck angesammelt.

Die Fakten sprechen für sich!
siehe:  Plädoyer Dessau 19.Juni 2015

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Initiative in Gedenken an Oury Jalloh wird vor dem Dessauer Amtsgericht schikaniert!
Die Beweise für die Ermordung Oury Jallohs im Dessauer Polizeigewahrsam sind eindeutig. Die fragwürdigen Gutachten, die von Staatsanwaltschaft und Gerichten in Auftrag gegeben wurden, widersprechen den Ansichten diverser externer Sachverständiger, die sich mit dem Fall auseinandergesetzt haben. Anstatt den Mord aufzuklären, versuchen Dessauer Staatsanwälte und Richter die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zu kriminalisieren. Dabei erhalten sie tatkräftige Unterstützung von Dessauer und Magdeburger Polizeikräften.

[…]

Gesamte Erklärung zum Prozess am 20.01.2015

Audioreport: https://soundcloud.com/audio-ini-info/report-from-5th-court-in-dessau

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Erklärung zum ersten Prozesstag 12.12.2014

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Prozesserklärung 27. November 2014

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Presseerklärung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh

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Aufruf zur Demonstration, Kundgebung, Mahnwache am Samstag, den 28. Februar 2015, in Dessau / Roßlau

Aufruf zur Demonstration, Kundgebung, Mahnwache am Samstag, den 28. Februar 2015, in Dessau / Roßlau

Ich fordere die Staatsanwaltschaft in Dessau/ Roßlau, Herrn Preisner und Herrn Bittmann, auf, den Fall Oury Jalloh zu klären.

– Es gab kein Feuerzeug in der Zelle! Das Feuerzeug wurde erst drei Tage nach dem Tod Oury
Jallohs in den Asservaten gefunden. Die DNA von Oury Jalloh ist auf dem vermeintlich zum
Selbstmord genutzten Feuerzeug nicht zu finden. Herr Preisner und Herr Bittmann müssen
akzeptieren, dass das Feuerzeug nichts mit dem Tod Oury Jallohs zu tun hat.

– Der Tatort, die Originalzelle Nr.5, darf nicht umgebaut werden, bis der Fall endgültig aufgeklärt ist.

– Keine Farce-Ermittlungen.

– Oury Jalloh wurde am 07.01.2005 an Händen und Füßen gefesselt. Das ist Folter und damit ein
Verstoß gegen die UN-Antifolterkonvention. Deutschland hat am 1.Oktober 1990 ein Folterverbot
unterschrieben.

Am Samstag , den 28 Februar 2015, Demonstration, Kundgebung, und Mahnwache vor der Staatsanwaltschaft in Dessau/ Roßlau. Start: 13 Uhr, Dessau Hauptbahnhof

Oury Jalloh das war Mord!

Komi Edzro
Vorstand der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.
Kontakt IOJ e.V.: 0176/3811313

Ein Bus wird ab Alexanderplatz (Parkplatz Hotel Park Inn) fahren. Bitte um 10 Uhr dort sein.
Spende ist willkommen. Bitte meldet euch an unter: togoactionplus@googlemail.com oder 0176/3811313

10.01., 13 Uhr, Dessau Hbf.: Demo und Kundgebung

10. Januar 2015, 13 Uhr, Hauptbahnhof Dessau-Roßlau:

Demonstration und Kundgebung: Aufklärung und Gerechtigkeit für Oury Jalloh
Mahnwache von der Staataanwaltschaft Dessau

Motto: Oury Jalloh das war Mord!

Ein Bus um 10 Uhr vom Parkplatz des Park Inn Hotels ab Alexanderplatz.

Um Plätze zu reservieren bitte anmelden unter:
0176/38113135 oder togoactionplus@googlemail.com

African Community Conference in Dessau – 06.01.2015 / Réunion de la communité africaine à Dessau 06.01.2015

Link: english
Link: français

Mobilisierungsmaterial zum 07.01.2015

PRESSEMITTEILUNG DER INITIATIVE IN GEDENKEN AN OURY JALLOH
(vom 05.01.2015):
PM_Januar 2015



Busse zum 07.01. ab Berlin

Oury Jalloh, das war Mord!
07.01.2005 – 07.01.2015

Vor 10 Jahren ist Oury Jalloh im Polizeirevier Dessau gefesselt an Händen und Füßen verbrannt. Bis heute gibt es keine Aufklärung und keine Gerechtigkeit.

Kundgebung und Demonstration zum 10. Jahrestag der Ermordung Oury Jallohs am 07.01.2015, 14 Uhr, Hauptbahnhof Dessau-Roßlau.

Zwei Reisebusse fahren um 10 Uhr von Berlin zur Demo:
Bus 1 ab Oranienplatz
Bus 2 ab Hotel Park Inn am Alexanderplatz

Bei Interesse bitte anmelden unter:
0176/38113135 oder togoactionplus@googlemail.com

900 x 10 Euro als Spenden gesucht

Für pathologische und toxikologische Nachuntersuchungen um endlich die Brand- und Todesursache von Oury Jalloh aufzuklären!

Auf der Pressekonferenz der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh im November 2013 stellte der von der Initiative beauftragte irische Brandgutacher nach mehreren Brandversuchen mit Schweinekadavern fest, dass ein vergleichbares Brandbild des Leichnams von Oury Jalloh sowie der Matratze nur unter Verwendung von 5 Litern Benzin erreicht werden konnte. Die Beweise verdichten sich zu dem, das die Initiative von Anfang an gesagt hat: “Oury Jalloh – das was Mord“. Die Staatsanwaltschaft in Dessau war auf einmal „überrascht“, von den „ernsten“ und „teilweise erschreckenden Informationen“, die das Brandgutachten aufdeckte; dabei hätte sie Gleiches bei entsprechenden Willen zur Aufklärung auch entdecken können. Anstelle dessen durften die von der Staatsanwaltschaft beauftragten Gutachter wohl nur das herausfinden, was in die politischen Vorgaben passte.

Toxikologen, Forensiker und Brandgutacher, die willens sind, öffentlich über den Fall zu sprechen, zeigen sich alle erstaunt darüber, wie der Brandherd und die Blutwerte von Oury Jalloh einem Selbstmord zugeordnet werden konnten: „Irgendetwas stimmt hier nicht“, ist ihre Meinung. Dr. Peten Iten, schweizerischer Forensiker und Toxikologe, der lange Zeit auch Chef der kriminaltechnischen Abteilung der Zürcher Kantonpolizei war:

„Dieser Todesfall gibt mir auch klare Zeichen, dass der niedrige oder sehr niedrige Kohlenmonoxidgehalt (in Ourys Gewebe) einen bestimmten Ablauf nur haben kann: nämlich ein sehr rascher Tod, der in der Regel nur dann eintritt, wenn ein Brand explosionsartig ausbricht, bspw. beim Übergießen mit Brandbeschleuniger und Anzünden, wodurch eine Person im Feuer nicht mehr in der Lage ist, die heißen Brandgase längere Zeit einzuatmen, auch weil reflektorisch die Atmung abgestellt ist, weil Krämpfe das Ganze verhinden und der Tod sehr rasch eintritt.“

(zitiert nach “Oury Jalloh – die widersprüchlichen Wahrheiten eines Todesfalls”, Radiofeature von Margot Overath)

Dies würde erklären, warum praktisch kein Kohlenmonoxid mehr in den Körper Oury Jallohs kommen konnte. Ein weiterer möglicher Grund für den sehr niedrigen Kohlenmonoxidgehalt könnte sein, dass Oury Jalloh zum Zeitpunkt des Brandausbruches bereits tot war. An dieser Stelle sei an das gebrochene Nasenbein erinnert.

Nachdem wir mit den unabhängigen Brandversuchen in Irland den ersten entscheidenden Schritt in Richtung Aufklärung geleistet haben, wollen wir nun in einem zweiten Schritt die Brand- und Todesursache ermittelt wissen. Dafür haben wir lange nach Experten gesucht, die willens sind, ein entsprechendes Gutachten zu erstellen; dies stellte sich als ziemliche Herausforderung dar: da die meisten um ihre Karriere fürchten, sprechen sie nicht offen aus, dass das vorgefundene Brandbild in der Zelle Nr. 5 und die Werte von Oury Jalloh nicht zu einem Selbstmord passen, sondern dass alles auf eine dritte involvierte Person hindeutet. Mindestens einer der Dessauer Polizeibeamten kannte sich bestens mit hochbrennbaren Stoffen aus seiner Zeit zuvor bei einer Chemiefabrik aus.

Von dem deutschen vermeintlichen Rechtsstaat erwarten wir schon lange keine Aufklärung mehr. Der BGH hat in seinem Urteil im August 2014 zum Revisionsantrag bestätigt, dass sie keine Rechtsfehler in dem Magdeburger Verfahren erkennen können und haben die Revision somit abgewiesen. Es sei auszuschließen, dass Brandbeschleuniger im Spiel gewesen sei, so die Kammer. Und das nach allen zum Himmel schreienden Tatsachen!

Wir haben nun ein Team aus erfahrenen Experten – Toxikologen und Forensiker aus London – mit einem Gutachten beauftragt, Aussagen zur Brandursache und Todesursache zu machen.

Wenn 900 Menschen nur 10 EUR spenden, können wir das Gutachten tatsächlich durchführen und den Fall aufklären!

– Individuelle oder kollektive Spenden – jeder Betrag ist willkommen!

– Weiterleitung dieses Spendenaufrufs – gerne auch in sozialen Netzwerken!

– Einladung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zu Veranstaltungen!

Spenden bitte auf folgendes Konto:
Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.
Bank für Sozialwirtschaft
BIC: BFSWDE33BER
IBAN: DE22100205000001233601
(Bankleitzahl: 100 205 00)
(Kontonummer: 1233 601)

Es fehlen noch ca 4500,- Euro (Stand Anfang Februar 2015)

Spenden sind steuerlich absetzbar (bitte die Adressen per Post oder Mail an uns schicken oder auf den Überweisungsträger schreiben):

Initiative in Gedenken an Oury Jalloh
Colbestraße 19,
10247 Berlin – Friedrichshain

Mail: initiative-ouryjalloh@so36.net

Spendenaufruf als PDF-Datei

Spendenaufruf für DIN A5 Flyer:
Spendenaufruf A5 PDF-Datei -bitte verschicken, ausdrucken, weiterverbreiten

Mobibild zur Spendensammlung:

spendenbild_2

Veranstaltung der Initiative Togo Action Plus e.V.: Die deutsche barbarische Kolonisierung Togos (West-Afrika)

Veranstaltung der Initiative Togo Action Plus e.V.: Die deutsche barbarische Kolonisierung Togos (West-Afrika)

Am 12. April 2014 in Berlin
Colbestrasse 19
10247 Berlin Friedrichshain
U5 Samariterstrasse

Nach der barbarischen Sklaverei in Afrika hatten es die Europäer noch nicht satt, die Kolonialisierung Afrikas war das nächste Ziel.
Dazu passen Wörter wie: Imperialismus, Herrschaft und Ausbeutung.
Deutschland hatte in Afrika vier Kolonien und hat diese stark ausgebeutet (Togo, Kamerun,Tansania und Namibia).
In Togo haben die deutschen Kolonialherrscher 30 Jahre lang gewütet (von 1884 bis 1916). Während dieser Zeit töteten sie viele Menschen und beuteten diese auch stark aus (Kaffee, Kakao, …)
Es gab auch Widerstand geVeranstaltung der Initiative Togo Action Plus e.V.: Die deutsche barbarische Kolonisierung Togos (West-Afrika)

Am 12. April 2014 in Berlin
Colbestrasse 19
10247 Berlin Friedrichshain
U5 Samariterstrasse

Nach der barbarischen Sklaverei in Afrika hatten es die Europäer noch nicht satt, die Kolonialisierung Afrikas war das nächste Ziel.
Dazu passen Wörter wie: Imperialismus, Herrschaft und Ausbeutung.
Deutschland hatte in Afrika vier Kolonien und hat diese stark ausgebeutet (Togo, Kamerun,Tansania und Namibia).
In Togo haben die deutschen Kolonialherrscher 30 Jahre lang gewütet (von 1884 bis 1916). Während dieser Zeit töteten sie viele Menschen und beuteten diese auch stark aus (Kaffee, Kakao, …)
Es gab auch Widerstand gegen die deutsche Kolonialisierung Togos.
Damals wurde Togo von den Kolonialherrschern “Togoland” genannt.
Aller Widerstand der Kolonialisierten gegen die deutschen Kolonialherrscher wurde mit Repression geahndet.
Viele Togoles_innen wurden damals umgebracht, weil sie Widerstand leisteten.
Viele Dörfer wurden systematisch von den deutschen Kolonialherrschern niedergebrannt.
Die tragische Kolonialisierung Togos wird bis heute ignoriert. Viele wollen nichts
davon hören oder wissen.
Das ist Vergangenheit, sagen sie. Für die Kinder der Opfer der deutschen Kolonialisierung kann dies nicht Vergangenheit bleiben. Es muss darüber aufgeklärt werden.

Die Initiative Togo Aktion Plus e.V hat dazu recherchiert und organisiert zu diesem Thema eine Veranstaltung. Ziel dieser Veranstaltung ist es, die Leute zu informieren und an die getöteten Opfer der deutsche Kolonialisierung Togos zu erinnern und Aufklärung zu fordern. Deutschland muss versuchen, die tragische Kolonialzeit in Togo aufzuarbeiten.
Sklaverei, Kolonialisierung, Imperialismus und Mord stellen ein Verbrechen gegen die Menschheit dar.

Programm:
18.00 Uhr: Vorstellung
18.20 Uhr: Anfang der Veranstaltung mit dem Togolesen Komi E.
19.40 Uhr: Pause (Speisen aus Togo)
20.00 Uhr: Film über die Sklaverei in Afrika: Roots (Kunta Kinte) – Eine afrikanische Kindheit.
20.30 Uhr: Fragerunde/ Diskussion
21.30 Uhr: Ende der Veranstaltung

Veranstaltunsort:
Colbestrasse 19
10247 Berlin Friedrichshain
U5 Samariterstraßegen die deutsche Kolonialisierung Togos.
Damals wurde Togo von den Kolonialherrschern “Togoland” genannt.
Aller Widerstand der Kolonialisierten gegen die deutschen Kolonialherrscher wurde mit Repression geahndet.
Viele Togoles_innen wurden damals umgebracht, weil sie Widerstand leisteten.
Viele Dörfer wurden systematisch von den deutschen Kolonialherrschern niedergebrannt.
Die tragische Kolonialisierung Togos wird bis heute ignoriert. Viele wollen nichts
davon hören oder wissen.
Das ist Vergangenheit, sagen sie. Für die Kinder der Opfer der deutschen Kolonialisierung kann dies nicht Vergangenheit bleiben. Es muss darüber aufgeklärt werden.

Die Initiative Togo Aktion Plus e.V hat dazu recherchiert und organisiert zu diesem Thema eine Veranstaltung. Ziel dieser Veranstaltung ist es, die Leute zu informieren und an die getöteten Opfer der deutsche Kolonialisierung Togos zu erinnern und Aufklärung zu fordern. Deutschland muss versuchen, die tragische Kolonialzeit in Togo aufzuarbeiten.
Sklaverei, Kolonialisierung, Imperialismus und Mord stellen ein Verbrechen gegen die Menschheit dar.

Programm:
18.00 Uhr: Vorstellung
18.20 Uhr: Anfang der Veranstaltung mit dem Togolesen Komi E.
19.40 Uhr: Pause (Speisen aus Togo)
20.00 Uhr: Film über die Sklaverei in Afrika: Roots (Kunta Kinte) – Eine afrikanische Kindheit.
20.30 Uhr: Fragerunde/ Diskussion
21.30 Uhr: Ende der Veranstaltung

Veranstaltunsort:
Colbestrasse 19
10247 Berlin Friedrichshain
U5 Samariterstraße

Es ist Rassismus

Telefonat zwischen Andreas S. mit dem Bereitschaftsarzt Dr. B. am 07.01.2005 in Dessau:

Polizei: „Wir bräuchten dich mal.“

Arzt: „Was haste denn?“

Polizei: „Na, eine Blutabnahme“

Arzt: „Na, dann mach ich das.“

Polizei: „Ja, pikste mal ’nen Schwarzafrikaner.“

Arzt: „Ach du Scheiße.“

Polizei: Lachen.

Arzt: „Da finde ich immer keine Vene bei den Dunkelhäutigen.“

Polizei: „Na, bring doch ’ne Spezialkanüle mit.“

Arzt: „Mach ich.“

Kein Kommentar! Das ist eine Diskriminierung, purer Rassismus!

Aufklärung muss sein. Wir bleiben dran.

Oury Jalloh, das war Mord!

Rira bien, qui rira le dernier!

Komi E., Initiative In Gedenken an Oury Jalloh e.V.

Spendenaufruf, in Kooperation mit der Bethe Stiftung

Wir benötigen weiterhin dringend Spenden für das Brandgutachten, für weitere medizinische und toxikologische Untersuchungen, zur Deckung von Gerichts- und Anwaltskosten und natürlich zur Finanzierung unserer laufenden Aktionen!

Dabei wird jede einzelne Spende bis zu einem Betrag von 2000,-€, die ab dem 12.11.2013 innerhalb von 3 Monaten auf unser Konto eingeht von der Bethe Stiftung verdoppelt!

Danke an alle, die unseren Kampf weiter finanzieren!

Spendenkonto für ein unabhängiges Brandgutachten:
Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.
Bank für Sozialwirtschaft
Kontonummer: 1233 601
Bankleitzahl: 100 205 00

Initiative im Gedenken an Oury Jalloh e.V.
Mouctar Bah
Komi Edzro

Spenden sind steuerlich absetzbar. Bitte nutzt diesen vereinfachten Zuwendungsnachweis zur Vorlage beim Finanzamt für Spenden bis zu 200,-€: zuwendungsnachweis