Audiovisuelle Eindrücke von der Demonstration 7.1.2017

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Audiovisuelle Eindrücke von der Demonstration 7.1.2017
Demo Eindrücke von Radio Corax/Halle

Radio Corax/Halle

              

Mobilisierungsvideo zur Demo in Dessau am 07. Januar 2017

Staatsanwalt Olaf Braun verstrickt sich weiter in Lügen und Medienmanipulation

HALLO Deutschland

http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2825450/Verbrannt-in-der-Zelle

Staatsanwalt Olaf Braun verstrickt sich weiter in Lügen und Medienmanipulation

Pressemitteilung als pdf

#DessauerVerhältnisse

Der zuständige StA Olaf Braun behauptet in einem Interview aus seinem Dienstzimmer im Beitrag von „hallo deutschland“ (ZDF) – Laufzeit 0:32-0:44min – zum ersten Mal in aller Öffentlichkeit:

Diese zentrale Frage ist die:

Ist es so, wie im ursprünglichen Verfahren angenommen, dass Oury Jalloh sich selbst auf der Matratze angesteckt hat, oder aber hat tatsächlich ein Dritter das Feuer gelegt?“

Der Beauftragte der technischen Durchführung des presseöffentlichen Brandversuches der StAW Dessau-Roßlau am 18. August 2016 vom ominösen „Institut für Brand- und Löschforschung Sachsen“ in Schmiedeberg, Herr Thorsten Prein, äußerte sich vor Ort gegenüber der Presse jedoch vollständig gegenläufig: Continue reading

Anmerkungen zur Sendung KRIPO LIVE

vom 21. August 2016 um 19:50 Uhr auf MDR

Pressemitteilung als pdf

Video-Link: http://www.mdr.de/mediathek/video-41308_zc-89922dc9_zs-df360c07.html

Anmerkung: Nach der routinemäßigen Entfernung des Sendebeitrages aus der MDR-Mediathek wird Ihnen das Video auch weiter auf der Homepage, den sozialen Medien und dem YouTube-Kanal der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zur Verfügung stehen. https://www.youtube.com/channel/UC_3BctcgqrXuHUzZ6ycobqw

Die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau informiert in Person ihres Sprechers StA Olaf Braun über Prämien der Polizeidirektion Ost (Dessau) für Hinweise zum Matratzenbrandmord an einem weißen deutschen Familienvater um die Weihnachtszeit 2015…

verschiedene Tierschutzorganisationen stellen hohe Preisgelder für die Ergreifung von Wolfs-Mördern in Aussicht…

UND DANN…

der Fall Oury Jalloh bei KRIPO LIVE im MDR um 19:50 Uhr plus 16:43 min Laufzeit… …ein Mensch verbrennt in einer Polizeizelle in Dessau…an allen Vieren fixiert…auf einer feuerfesten Matratze…in einer gefliesten Zelle…im Polizeigewahrsam… Continue reading

Medienreaktionen zum manipulativen Brandversuch der Staatsanwaltschaft am 18.08.2016 in Dippoldiswalde/ Schmiedeberg

Pressemitteilung vom 20.08.2016 Manipulative Brandversuche (pdf)

Press Release August 20, 2016 Manipulative Fire Test (pdf/engl.)

Link

Tod in der Polizeizelle – Warum starb Oury Jalloh?

Seine Geschichte lieferte den Stoff zum Tatort am vergangenen Sonntag: Vor zehn Jahren verbrannte der Asylbewerber Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau. Anders als im fiktiven Film ist der reale Fall bis heute nicht aufgeklärt. Ermittler und Staatsanwaltschaft können noch immer nicht sagen, wie der Brand in der Zelle ausbrechen und Oury Jalloh sterben konnte. Nach wie vor steht die Frage im Raum: War es Mord? Über zehn Jahre nach dem Tod des Asylbewerbers wachsen die Zweifel am Aufklärungswillen der Ermittler.

Stream der Sendung:
http://mediathek.daserste.de/Monitor/Tod-in-der-Polizeizelle-Warum-starb-Ou/Das-Erste/Video?documentId=31127844&topRessort&bcastId=438224

Pressekonferenz in Anwesenheit internationaler Gutachter und Experten / 27.10.2015 / Berlin

HAUS DER DEMOKRATIE UND MENSCHENRECHTE 
  Greifswalder Strasse 4 / 10405 Berlin – Prenzlauer Berg
   mit freundlicher Unterstützung der Liga für Menschenrechte
   und der Rosa Luxemburg Stiftung.
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Warum hat die Initiative weitere Sachverständigengutachten in Auftrag gegeben?
Im November 2013, das war vor 2 Jahren, haben wir an diesem Ort das Brandgutachten des irischen Brandsachverständigen Maksim Smirnou vorgestellt. (…)  mehr – pdf
zum Video: PRESSEKONFERENZ (komplett), vom 27.Oktober 2015:

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Erklärung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh – zur Pressekonferenz:
Gutachten (engl.):
Sechs Gründe, warum Oury Jalloh nicht selbst Feuer gelegt haben kann
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                                2005 – 2015
10 Jahre Kampf für Aufklärung, Gerechtigkeit und   Entschädigung!
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betterplacekampagne
                                       

Enno Bunger: Wo bleiben die Beschwerden?

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Institutionalisierter Verfolgungseifer der Polizei in Bezug auf Aktivisten der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh durch Aussage von Dessauer Staatsschützer belegt!

Seit dem 27.11.2014 wurde an insgesamt 18 Prozesstagen gegen zwei Aktivisten der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh vor dem Amtsgericht Dessau verhandelt. Am 19.6.2015 hat der vorsitzende Richter Rosenberg sein Urteil gesprochen: die Angeklagten sind wegen Störung einer Versammlug und Beleidung von Staatsschutzbeamten schuldig gesprochen worden. Er verurteilte sie zu Geldstrafen von jeweils 6.000 € und 225 €.

Einen Tag vor Prozessende, am 12.6.2015, hatte die Verteidigung beantragt, den damaligen Polizeipräsidenten der Polizeidirektion Ost, Michael Schulze sowie den im Jahr 2013 amtierenden Direktor der Landesbereitschaftspolizei, Rigo Klapa, in den Zeugenstand zu rufen. Ein vor dem Amtsgericht erschienener Zeuge vom Dessauer Staatsschutz hatte im April 2015 bei seiner Befragung durch die Verteidigung erklärt, dass es eine Dossiermappe gibt, in welcher 6-12 Aktivisten der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh und deren prominente Unterstützer aufgeführt sind.
Diese Mappen, die “von ganz oben” kommen würden, enthalten Fotos und private Informationen aus Observationsberichten. Sie werden den polizeilichen Einsatzkräften im Rahmen der Vorbereitung auf die jährliche Oury Jalloh Gedenkdemonstration am 7. Januar in Dessau vorgelegt.

Wer diese Mappen in Auftrag gibt und welchen Zweck sie ausserdem erfüllen ist noch unklar. Fakt ist, dass beide Angeklagten in dieser Mappe aufgeführt sind.

“Durch die Bekundungen der Zeugen wird die Existenz der anlasslosen Sammlung und mithin bewiesen, dass ein institutionalisierter Verfolgungseifer gegen mutmassliche Mitglieder und Unterstützer der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh besteht. Die Weitergabe der Sammlung, für die eine Rechtsgrundlage nicht existiert, in den Bereich der Polizei und am Einsatz beteiligte Beamte verletzt das Persönlichkeitsgrundrecht der Betroffenen.”, erklärte Verteidiger Rechtsanwalt Thomas Moritz in seinem Beweisantrag.

siehe: Beweisantrag 12.6.2015

Aus juristischer Sicht wäre deshalb das Verfahren gemäss § 260 III StPO wegen eines von den Ermittlungsbehörden zu verantwortenden Verfahrenshindernisses einzustellen gewesen. Richter Rosenberg lehnte den Beweisantrag jedoch  ab und beendete den Prozess am darauffolgenden Verhandlungstag.


Aufgrund dessen, dass auch der Landtagsabgeordnete Striegel in den Dossiermappen auftaucht, sind nun auch GRÜNE und LINKE im sachsen – anhaltinischen Landtag empört über derart rechtswidrige Methoden der Polizei. Am 8. Juli 2015 befasste sich deshalb der Landtag in einer Sondersitzung mit diesem Thema. Die CDU und ihr Innenminister hatten die Aufklärung im Innenausschuss verhindert. In einer  einer anschliessenden Sondersitzung “eierte” Stahlknecht dann nur “um den heißen Brei”.

siehe auch: https://www.jungewelt.de/2015/07-11/038.php

Seit der Ermordung Oury Jallohs im Dessauer Polizeigewahrsam am 7.1.2005 sehen sich all jene Menschen massiven Repressionsmaßnahmen seitens Polizei, Staatsanwaltschaft und Richtern ausgesetzt, die die Aufklärung der Todesumstände von Oury Jalloh einfordern bzw. selbst vorantreiben!

siehe: Repression Initiative Zusammenfassung

siehe: Prozess Dessau 10.12.2013

Gleichfalls konnte durch einen vorangegangen Prozess gegen einen Aktivisten der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh vor dem Amtsgericht Magdeburg im Jahr 2013 bewiesen werden, dass es sich der Chef des Magdeburger Staatsschutzes, Kriminalrat Frank Schwitzer, höchstpersönlich zur Aufgabe gemacht hatte, Anzeigen gegen den Aktivisten zu konstruieren und Zeugenaussagen zu dessen Nachteil zu manipulieren.

siehe: Plädoyer AG Magdeburg 15.7.2013

 

Der institutionalisierte Verfolgungseifer der Polizei Sachsen – Anhalts findet seine juristische Fortsetzung durch Dessauer und Magdeburger Richter und Staatsanwälte! Am 30. Oktber 2015 wird erneut ein Prozess gegen Mouctar Bah vor dem Amtsgericht Magdeburg eröffnet.

flyer prozess magdeburg -30-10-15

flyer nach prozess dessau 2015Privatsphäre ausspioniert

(Junge Welt 08.07.2015 von Susan Bonath) -siehe Pressespiegel (08.07.2015)

Sammelt Polizei grundlos Daten von unbescholtenen Demonstranten?  (Mitteldeutsche Zeitung 04.07.2015)         -siehe: Pressespiegel (04.07.2015)

Die Prozessführung war schikanös und von ständigen Provokationen seitens des Richters und der Staatsanwaltschaft gegen die Angeklagten und ihre Verteidiger geprägt.

Das ist nicht überraschend. Der Mord an Oury Jalloh soll weiter unter den Teppich gekehrt werden. Da hat sich jetzt schon ganz schön viel Dreck angesammelt.

Die Fakten sprechen für sich!
siehe:  Plädoyer Dessau 19.Juni 2015

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Initiative in Gedenken an Oury Jalloh wird vor dem Dessauer Amtsgericht schikaniert!
Die Beweise für die Ermordung Oury Jallohs im Dessauer Polizeigewahrsam sind eindeutig. Die fragwürdigen Gutachten, die von Staatsanwaltschaft und Gerichten in Auftrag gegeben wurden, widersprechen den Ansichten diverser externer Sachverständiger, die sich mit dem Fall auseinandergesetzt haben. Anstatt den Mord aufzuklären, versuchen Dessauer Staatsanwälte und Richter die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zu kriminalisieren. Dabei erhalten sie tatkräftige Unterstützung von Dessauer und Magdeburger Polizeikräften.

[…]

Gesamte Erklärung zum Prozess am 20.01.2015

Audioreport: https://soundcloud.com/audio-ini-info/report-from-5th-court-in-dessau

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Erklärung zum ersten Prozesstag 12.12.2014

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Prozesserklärung 27. November 2014

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Presseerklärung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh

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